Statement vom 07.11.2018

Sven Lehmann zu Klingbeil/Vorstoß sog. "Grundeinkommensjahr"

Zum Vorstoß von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für ein sogenanntes "Grundeinkommensjahr" erklärt Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik:
   
"Es ist zwar gut, dass die SPD nach neuen Ideen sucht, wie sich Erwerbsarbeit und Privatleben besser unter einen Hut bringen lassen. Das Grundeinkommensjahr von Lars Klingbeil ist aber weder ein Grundeinkommen noch ist es sozial durchdacht.

Weder handelt es sich um ein Grundeinkommen, da Erwerbstätigkeit eine Vorbedingung ist. Noch bietet es eine nachhaltige Antwort für eine dauerhafte verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für alle. Geringverdienende könnten sich ein solches Grundeinkommensjahr mit 1000 Euro im Monat gar nicht leisten, insbesondere wenn Kinder zu versorgen sind.

Wenn die SPD die soziale Situation für die Menschen in Deutschland verbessern und die Selbstbestimmung stärken möchte, muss sie für eine verlässliche und armutsfeste Garantiesicherung eintreten, statt einen Schnellschuss nach dem anderen abzufeuern."

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

Sven Lehmann
Sprecher für Queerpolitik | Sprecher für Sozialpolitik