Statement vom 09.09.2020

Ulle Schauws zur Ablehnung der Fachausschüsse, eine Kommission zur Parität einzusetzen

Zur Ablehnung der Fachausschüsse, eine Kommission zur Parität einzusetzen, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik:

„Heute hat das Thema Parität von Frauen im Bundestag einen schweren Rückschlag erlitten. SPD und Union haben den Gruppenantrag zur Einsetzung einer Kommission, den Grüne und Linke gestellt hatten, nach einer Kontroverse mit ihrer Mehrheit und unter Zustimmung der AfD von der Tagesordnung abgesetzt. Das ist sehr bitter für viele Frauen, die die Hoffnung haben, endlich zügige und effiziente Schritte für mehr Gleichberechtigung im Parlament zu erkennen. Die Koalition bremst so aber auch eine Beschlussfassung im Plenum und duckt sich weg. Das lassen wir ihnen nicht durchgehen. Es ist höchste Zeit, jetzt eine Kommission einzusetzen. Alle wissen das.

Wir wollten, dass die Kommission, die zügig und in dieser Wahlperiode konkrete Vorschläge für eine gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen im Bundestag erarbeiten soll, heute im Frauenausschuss beschlossen wird. Die Koalition will das nicht. Sie hat angedeutet, erst 2023 ans Ziel kommen zu wollen. Sie will eine Verschiebung auf den St.-Nimmerleins-Tag. Heute hat die Koalition unter Beweis gestellt, dass sie diesen Plan verfolgt.“
 

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

 

Foto von Ulle Schauws MdB
Ulle Schauws
Sprecherin für Frauenpolitik Sprecherin für Queerpolitik