Statement vom 09.12.2020

Zur Vorstellung des Konzeptes der EU-Kommission für einen umweltfreundlichen Verkehr

Zur Vorstellung des Konzeptes der EU-Kommission für einen umweltfreundlichen Verkehr erklärt der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter:

„Die Ziele der EU-Kommission in der Verkehrspolitik stimmen. Jetzt brauchen wir in Deutschland einen Verkehrsminister, der auf diesen Kurs einschwenkt. Dafür muss Andreas Scheuer seine CSU-Verkehrspolitik jedoch völlig umkrempeln und darf seinem Nachfolger keine Altlasten ans Bein binden.

Scheuer muss jetzt die Signale für den Deutschland-Takt stellen, mit dem sämtliche Großstädte in den Fernverkehr eingebunden sind. Er muss den Städten und Gemeinden die Instrumente geben, mit denen sie den Verkehr wirksam planen können. Und er muss für eine rasche Modernisierung der Autoindustrie sorgen. Ziel sollte es sein, dass ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos in Deutschland zugelassen werden.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher