Statement vom 05.06.2019

Stefan Schmidt zu aktuellen Äußerungen von Minister Altmaier zur Kerosinsteuer

Zu aktuellen Äußerungen von Minister Altmaier zur Kerosinsteuer erklärt Stefan Schmidt MdB:

„Es ist unglaublich, dass Minister Altmaier dem Impuls aus der eigenen Fraktion schon nach einem Tag wieder vom Tisch fegt und sich weigert, endlich was für den Klimaschutz zu tun. Es kann doch nicht sein, dass das Flugzeug als klimaschädlichster Verkehrsträger mit Milliardenbeträgen subventioniert wird und damit Billigflüge ermöglicht werden. Die Bundesregierung muss Kerosin endlich besteuern und damit die Spottpreise für Flüge beenden. Im Gegenzug müssen wir die Bahn endlich konkurrenzfähig zum Flugzeug machen. Mit einer leistungsstarken, verlässlichen und günstigen Bahn würde die Bundesregierung den Bürgerinnen und Bürger attraktive Anreize schaffen, um auf die Bahn umzusteigen. Das Klimakabinett ist seinen Namen nicht wert, wenn die Bundesregierung ihre umweltschädliche Subventionspolitik nicht grundlegend überdenkt.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher