Zeitschrift profil:GRÜN, Ausgabe Juni 2012
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Juni 2012
Editorial
Liebe Freundinnen und Freunde,
Herkulesaufgabe, Mammutprojekt – an großen Begriffen fehlt es nicht, um die Dimension der Energiewende zu umreißen. Ein christdemokratischer Herkules, der diese Aufgabe stemmen könnte, ist jedoch weit und breit nicht in Sicht.
Jetzt soll es Peter Altmaier richten. Wir wünschen dem neuen Umweltminister eine glückliche Hand bei seiner Mission. Allein der Glaube fehlt, dass unter dieser Kanzlerin und in dieser Koalition die Energiewende doch noch zu einem Erfolgsprojekt gedeihen kann.
Die Voraussetzung dafür wäre eine Wende in den Köpfen, denn eine schwarz-gelbe Herzensangelegenheit war die Energiewende noch nie. Schon der Atomausstieg war einzig und allein dem öffentlichen Druck angesichts der Katastrophe von Fukushima geschuldet, ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Energiewende hat die Bundesregierung bis heute nicht.
Wir Grüne im Bundestag haben vorgemacht, wie Energiewende geht. Uns ist dieses gesellschaftliche Großprojekt viel zu wichtig, als dass wir dabei zusehen würden, wie es im schwarz-gelben Gezänk aufgerieben wird. Auch deshalb haben wir diese Ausgabe ganz dem einen Thema gewidmet.
Eine Herkulesaufgabe ist sie, die Energiewende, aber was zu tun ist, liegt auf der Hand. Vordringlich ist und bleibt es, Planungs- und Investitionssicherheit für die Erneuerbaren zu schaffen. Die Wirtschaft, die Länder oder die Kommunen – sie alle sind bereit mitzuziehen, doch Schwarz-Gelb schürt neue Unsicherheit und betreibt die Zerschlagung der deutschen Solarwirtschaft. Immer drängender wird die Aufgabe, die Stromnetze für die neue Energielandschaft umzubauen – der Tatenlosigkeit einiger Netzbetreiber darf die Politik nicht weiter zuschauen. Und es braucht greifbare Fortschritte bei der Energieeffizienz, die es aber nicht geben wird, solange Schwarz-Gelb verbindliche europäische Maßnahmen in Brüssel blockiert. Schließlich und endlich brauchen wir einen glaubwürdigen Neuanfang bei der Suche nach einem Atommüllendlager.
Ob die Energiewende gelingt, hängt entscheidend vom politischen Willen ab. Von Schwarz-Gelb ist da leider nicht viel zu erwarten, deshalb: Grün treibt an!
Herzlich
ihr Jürgen Trittin
In dieser Ausgabe lesen Sie:
- Energiewende vor dem Scheitern?
- Im Porträt: Ingrid Nestle
- <media>Zeitstrahl Energiewende</media>