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Zeitschrift profil:GRÜN, Ausgabe September 2012

Zeitschrift profil:GRÜN, Ausgabe September 2012

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Liebe Leserin, lieber Leser,

von diesem Herbst an geht Schwarz-Gelb in die letzte Runde. Im nächsten Jahr wollen wir diese Koalition ablösen. Frau Merkel und Herr Rösler haben unserem Land in drei Jahren nichts gegeben, was es voranbringt. Anstatt verstaubter Familienbilder, braucht Deutschland wieder eine Regierung auf der Höhe der Zeit. Wir kämpfen für einen Politikwechsel – er ist nötig und möglich.

Unsere Herbstklausur haben wir zur Vorbereitung genutzt. Neben Energiewende und der Lösung der Euro- und Finanzkrise setzen wir uns mit Zukunftsfragen auseinander: Wie stärken wir unsere Wettbewerbsfähigkeit,
indem wir Deutschland zu einem grünen Industriestandort machen? Wie kommen wir weg von der industriellen Massentierhaltung und hin zu artgerechter Tierhaltung und ökologischer Landwirtschaft? Grün hat die richtigen Antworten. Wir haben den Mut, Regeln zu verändern und Märkte ökologisch und sozial auszurichten. „Gerecht. Glaubwürdig. Grün.“ – diese Formel bringt unsere Politik auf den Punkt. Nachzulesen in der „Hannoverschen Erklärung“. Das Dokument finden Sie auf unserer Fraktions-Website.

Der schwarz-gelbe Bundeshaushalt 2013 zeigt: Dieser Koalition fehlen Wille und Orientierung, den Haushalt zu konsolidieren und ihn konsequent auf die Bedürfnisse des Landes auszurichten. Gespart wird im Bereich Soziales. Ökologisch schädliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg oder Ausnahmen von der Ökosteuer bleiben hingegen unangetastet. Die Energiewende ist dramatisch unterfinanziert und wird damit immer mehr zum leeren Versprechen. Mit Betreuungsgeld und der Ablehnung der Frauenquote haften Union und FDP an vergangenen Gesellschaftsbildern, zur Rentenpolitik tragen sie nichts bei außer allgemeiner Verunsicherung. Zukunft wird so nicht gestaltet.

Wir Grüne wählen den anderen Weg. Wir haben in einem lohnenswerten und konstruktiven Prozess unsere Schwerpunkte und Prioritäten gesetzt. Wir wollen eine gute Bildung für jedes Kind und dafür die öffentlichen Institutionen stärken. Eine weitere Spaltung der Gesellschaft werden wir verhindern und flächendeckende Mindestlöhne, angemessene ALG-II-Regelsätze und eine Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege einführen. Die Energiewende machen wir zur Erfolgsgeschichte und treiben den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz voran. Das schafft neue Jobs.

Wir sagen, was geht und bringen es voran. Wir sagen auch, was noch nicht geht. Wir versprechen nicht jedem alles, aber wir treten an, um wieder verantwortliche Politik für das ganze Land zu machen. Das macht unsere Glaubwürdigkeit aus.

Herzlich, Ihre Renate Künast

In dieser Ausgabe lesen Sie:

  • Prioritäten und Schwerpunkte 2012
  • Interview mit Renate Künast und Jürgen Trittin
  • Massentierhaltung
  • Eurokrise
  • Im Porträt: Uwe Kekeritz
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