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Zusammenhalten

Zeitschrift profil:GRÜN Ausgabe September 2016

Zeitschrift profil:GRÜN Ausgabe September 2016

18/075

Zusammenhalten, Rente, Bauen Wohnen Stadtentwicklung

Liebe Leserin, lieber Leser,

Woody Allens Film „Match Point“ beginnt mit einer Szene, in der ein Tennisball genau die Netzkante trifft. Noch ist unklar, auf welcher Seite er landen wird. Am Abend der Entscheidung über den Brexit fühlte ich mich an diese Szene erinnert. Wie knapp. So ein Übel. Übrigens spielt der Film in London. Der Schauplatz könnte aber auch Wien sein, wo die Bundespräsidentenwahl im Mai nur um Haaresbreite gegen den Kandidaten der Rechtspopulisten zugunsten des Grünen Alexander Van der Bellen ausfiel. Weil die Wahl am 2. Oktober wiederholt werden muss, ist der Ausgang völlig offen.

Dass Antidemokraten mitten in Europa nur knapp an einer absoluten Mehrheit scheitern, ist nicht ganz neu. 2002 konnte Jacques Chirac mit hauchdünnem Abstand Jean-Marie Le Pen als Präsident stoppen. Heute stehen sich fast überall weltoffene Demokratie und nationalistische Autokratie gegenüber. Es ist Wahnsinn, aber ein amerikanischer Präsident Donald Trump ist nicht unmöglich. In Frankreich wird Marine Le Pen im kommenden Mai wohl nur durch ein breites demokratisches Bündnis aufzuhalten sein. Viele von uns haben unterschätzt, wie stark die Melange aus Wut auf das Establishment, Angst vor den Folgen der Globalisierung und Verachtung der urbanen Eliten ist.

Wir Grüne im Bundestag werden rechte Kräfte nicht ausgrenzen, aber klare Kante zeigen. Ganz Rechts wie ganz Links machen leere Versprechungen gern auf Kosten von Minderheiten. Nicht immer zählt in dieser Auseinandersetzung dann das bessere Argument. Zusammenführen, was sich spaltet, braucht Geduld, Ernsthaftigkeit, Bescheidenheit, Gerechtigkeitssinn und Grundsätzlichkeit. Es ist unsere Verantwortung zu verhindern, dass Menschen ihr Sicherheitsbedürfnis bei Autokraten stillen und deren politische Mehrheit unsere Freiheit erstickt.

Deshalb sehen wir es auch als vordringliche Aufgabe, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken, niemand darf an den Rand gedrängt werden. Dass alle Menschen von Wohlstand und Chancen profitieren, ist eine Grundbedingung für ein friedliches und zufriedenes Zusammenleben. Darauf konzentriert sich einer der Schwerpunkte unserer politischen Arbeit im nächsten Halbjahr. Wir wollen verhindern, dass die Spaltung zwischen Arm und Reich immer weiter zunimmt, und setzen an bei den Sorgen und Problemen, die viele Menschen umtreiben.
Hier wollen wir gegensteuern: mit bezahlbarem Wohnraum in den Städten, mit der Möglichkeit zu echter Teilhabe und Integration sowie mit einer verlässlichen Rente für ein gutes Leben im Alter.

Darüber und noch viel mehr in diesem Heft.

Herzlich

Katrin Göring-Eckardt
Fraktionsvorsitzende

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