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Gemeinsam neu starten. Endlagersuche - so geht's

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06.04.2017

Ergebnisoffen, vergleichend, wissenschaftsbasiert, partizipativ, transparent und lernend – so soll die neue Endlagersuche gestaltet sein. Mit dem novel­lierten Standortauswahlgesetz, das wir im März 2017 mit in den Bundestag eingebracht und verabschiedet haben, kann diese Suche nun endlich begin­nen. Die Endlagerkommission, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik und Länder, hat in zwei Jahren teil­weise harter Auseinandersetzung ein Verfahren entwickelt und ihre Empfeh­lungen im breiten Konsens dem Bundestag vorgelegt. Sie zeigt einen neuen Weg zu einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll in der Bundesrepub­lik auf. Mit dem Standortauswahlgesetz (StandAG) wurden die Empfehlungen der Endlagerkommission nun umgesetzt.

Wir haben Atomkraft immer als unverantwortbar abgelehnt. Das entbindet uns aber nicht von der Verantwortung, uns den Tatsachen zu stellen. Eine überwäl­tigende Mehrheit des Deutschen Bundestages hat sich 2011 nach Fukushima zum Atomausstieg und zum Neuanfang bei der Endlagersuche bekannt. Verant­wortung zu übernehmen bedeutet deshalb heute für uns mehr, als ausschließ­lich Widerstand zu leisten. Für uns heißt es, sich an der aktiven und konstruk­tiven Suche nach Lösungen bei der Abwicklung der Atomkraft zu beteiligen. Wir brauchen ein Endlager für hoch radioaktiven Müll, das über eine Million Jahre die bestmögliche Sicherheit verspricht. Das sind wir den nachkommenden Generationen und der Umwelt schuldig. Deshalb haben wir Grüne im Bundes­tag und in den Ländern den Neuanfang initiiert und die Entwicklung eines fai­ren Suchverfahrens vorangetrieben. Am Ende stand ein gemeinsamer fraktions­übergreifender Beschluss mit CDU/CSU und SPD.