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Mietsenkungs- und Mengeneffekte des Investitionsprogramms des Bundes - Neue Wohngemeinnützigkeit

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19.11.2018

Seit 2002 hat sich die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland auf etwa 1,2 Millionen halbiert. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Auftraggeber dieser Studie, wollen daher ein Instrument des Bundes als Ergänzung zu der sozialen Wohnraumförderung der Länder aufzeigen. Dieses hat zum Ziel, dauerhaft den Bestand öffentlich geförderter Wohnungen für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen zu günstigen Mieten in den Städten und Ballungsräumen mit Wohnraummangel zu vergrößern.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im April 2016 ein Konzept zur Neuen Wohngemeinnützigkeit erarbeitet und in den Deutschen Bundestag eingebracht (BT-Drucksache 18/8081, auch in: Beschluss Grüne Wohnoffensive. Mieten bremsen. Nachhaltig Bauen vom 10.8.2018). Ziel dieses Konzeptes ist es, mehr Wohnraum zu günstigen Mieten auf den Markt zu bringen, und diese Wohnungen dauerhaft sozial zu binden, so dass sie Personen mit kleinen und mittleren Einkommen zur Verfügung stehen. Als jeweilige günstige Miethöhe für kleine bzw. mittlere Einkommen wird die jeweilige Höhe der Sozialmiete der öffentlichen Wohnraumförderung (Förderhöchstmiete) herangezogen.