Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Wahl von Emmanuel Macron zum Präsidenten Frankreichs am 14.Mai lässt uns aufatmen. Die Französinnen und Franzosen haben sich für Europa und für eine offene Gesellschaft entschieden. Dennoch ist die Freude getrübt, zu viele Menschen haben dem Rassismus und Nationalismus der Marine Le Pen ihre Stimme gegeben. Macron steht nun vor großen Aufgaben, wenn es darum geht das Vertrauen für eine demokratische und weltoffene Republik wieder zu gewinnen. Seine Wahl gibt dem europäischen Projekt in diesen schwierigen Zeiten Aufwind und sollte als Momentum genutzt werden, um Veränderungen für ein sozialeres, solidarischeres und demokratisches Europa auf den Weg zu bringen und den Zusammenhalt der EU27 zu stärken.

Eine Delegation deutscher Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurde erneut daran gehindert den Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik in der Türkei zu besuchen. Es ist absolut inakzeptabel, dass eine solche Reise deutschen Abgeordneten verweigert wird. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Wir Abgeordnete müssen immer in der Lage sein, uns bei den schwierigen Entscheidungen um Mandate ein Bild der Lage vor Ort machen zu können. Besonders zynisch ist es, dass die türkische Regierung die Ablehnung des Besuchs mit den Asylverfahren türkischer Offiziere in Deutschland begründet. Wir haben in der letzten Sitzungswoche gemeinsam mit der Linken einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert die Bundeswehr sofort aus Incirlik abzuziehen.

Herzliche Grüße

Ihr/ Euer

Frithjof Schmidt

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Politischer Koordinator AK 4 "Internationale Politik und Menschenrechte"

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