Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Krisen rund um Europa lassen so manch anderes Spannungsgebiet aus dem Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten. Die Situation im Südsudan ist ein gutes Beispiel dafür. Dabei stufen die Vereinten Nationen die Lage im Südsudan als eine der vier schwersten humanitären Krisen auf dieser Welt ein, als sogenannten Level-3 Notfall. Über 1,9 Millionen Menschen sind auf der Flucht. 3,8 Millionen Menschen sind dort auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Arbeit der UN Mission vor Ort ist ein wichtiger Beitrag um Flüchtlinge zu schützen. Daher unterstützte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auch das erneute UNMISS Mandat. Dies alleine wird aber nicht ausreichen. Deutschland ist gefordert, noch mehr Verantwortung vor allem bei der Bekämpfung der Humanitären Krise zu übernehmen und den Finanzetat hierfür deutlich aufzustocken. In diesem Newsletter finden Sie die Reden, die wir in der Debatte zur Verlängerung der UNMISS-Mission im Bundestagsplenum gehalten haben. Auch das Mandat für die Mission in Darfur stand auf der Tagesordnung des Parlamentes.

Darüber hinaus wurde auch die jahrelang verzögerte Einführung der Bankenunion in der Europäischen Union beschlossen. Zu diesem wichtigen und überfälligen Schritt beantworten wir in diesem Newsletter die wichtigsten Fragen. Weiterhin finden Sie Informationen zu unserer Initiative, die Pressefreiheit weltweit zu fördern. Dies ist besonders wichtig wenn man bedenkt, dass nur noch jeder sechste Mensch in einem Land lebt, in dem die Presse frei berichten kann.

Wir berichten zudem über die Debatte zur Situation in Syrien und Irak und über unsere parlamentarische Initiative, mehr Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland aufzunehmen.

Ich wünsche Ihnen und Euch viel Spaß beim Lesen und Stöbern.

Herzliche Grüße
Ihr/Euer

Frithjof Schmidt
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Politischer Koordinator AK 4 "Internationale Politik und Menschenrechte"