Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ein außenpolitisch ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Das britische BREXIT-Votum und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten haben die internationale Politik kräftig durchgerüttelt. Der Austritt Großbritanniens stellt die EU in den kommenden Jahren vor eine enorme Belastungsprobe. Mit der Wahl von Trump steht zu befürchten, dass sich der Westen, wie wir ihn bisher als politischen Faktor kannten, auflöst. Erst langsam zeigt sich, welche außenpolitische Richtung die neue amerikanische Administration einschlagen wird.

Im Fokus der Weltöffentlichkeit steht derzeit die Situation in Syrien. Wir Grünen beantragten Ende November eine Aktuelle Stunde im Bundestag um die Lage in Aleppo diskutieren. Trotz der laufenden Evakuierung sind die humanitären Bedingungen in der Stadt katastrophal. Eine der wenigen Organisationen, die vor Ort noch arbeitet, sind die WHITE HELMETS, die unter anderem Verletzte aus dem Bombentrümmern der Stadt bergen. Diese wichtige Arbeit der WHITE HELMETS kann auch direkt unterstützt werden.
Andere Konflikte geraten angesichts der erschütternden Lage in Syrien aus dem Blick. Vergangene Woche verlängerte der Bundestag die Bundeswehrmandate für die UN-Mission im Südsudan und im Sudan. Besonders prekär ist derzeit die Situation im Südsudan. Hier warnte der UN-Beauftragte, Adama Dieng, aufgrund der aufgeheizten ethnischen Spannungen vor einem möglichen Genozid. Umso wichtiger ist es, dass die UN-Mission im Land der Zivilbevölkerung ein Minimum an Schutz bietet und die Verteilung der humanitären Hilfe unterstützt.

Zu diesen und vielen weiteren Themen finden Sie/findest Du weiterführende Informationen, Posi-tionen und Anträge. Ich wünsche Ihnen/Dir viel Spaß beim Lesen.

Herzliche Grüße
Ihr/ Euer

Frithjof Schmidt
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Politischer Koordinator AK 4 "Internationale Politik und Menschenrechte"

• 21.11.2016: Menschenrechte wirksam achten, schützen und fördern
• 08.11.2016: Mit China gemeinsam globale Herausforderungen bewältigen -Chancen und Interessenkonflikte
• 18.10.2016: Grüne Eckpunkte für zivile Krisenprävention und Friedensförderung
• 18.10.2016: Radikalisierung verhindern - Prävention gegen gewaltbereiten Islamismus

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