Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

der Bundesregierung geht die Puste aus, und das ausgerechnet in der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Doch Deutschland kann sich keinen Stillstand leisten. Wir müssen die Krise als Chance nutzen, wir müssen ökologisch modernisieren und unsere Wirtschaft fit machen für die Herausforderungen der Zukunft. Entscheidend wird es dabei sein, ob uns der Umbau der Energieversorgung hin zu mehr Einsparung, Effizienz und erneuerbaren Energien gelingt.

Die im Streit versinkende schwarz-rote Bundesregierung macht große Worte, doch dahinter steckt nicht mehr als heiße Luft. Wenn es um konkrete Maßnahmen geht, dann duckt sie sich weg. Das wird einmal mehr deutlich beim aktuellen Streit um die Gesetze zur CO2-Abscheidung und Lagerung (CCS) sowie zur Energieeffizienz. Der CCS-Gesetzentwurf ist nicht mehr als ein Torso, nicht einmal grundlegende Sicherheitsfragen sind darin geklärt. Und das Effizienzgesetz droht zum Papiertiger zu werden. Gabriel und zu Guttenberg vertun hier eine weitere Chance, neue Arbeitsplätze durch Klimaschutz zu schaffen.

Mit den besten Grüßen,
die Redaktion


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