Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

der Song dieser Woche ist der Schlager "Niemals Geht Man So Ganz" von Trude-Herr . Auch wenn im Bezug auf Westerwelle die Liedzeile "Niemals geht man so ganz, irgendwas von mir bleibt hier, es hat seinen Platz immer bei dir" auch als Drohung verstanden werden könnte. Die FDP erfreut sich seit der Bundestagswahl 2009 erstmals wieder über ein gesteigertes öffentliches Interesse. Westerwelle tritt zurück. Aber nicht so ganz. Es ist die Rede von inhaltlicher Erneuerung. Aber nicht so ganz. Atomausstieg. Aber nicht so ganz. Verjüngung. Aber nicht so ganz.

Die Regierungsunfähigkeit der FDP strahlt auf die gesamte Bundesregierung. Deshalb erleben wir diese Woche auch im Bundestag nur eine Bundesregierung, die mit angezogener Handbremse fährt. Noch ist allerdings unklar, ob die Fahrerin die Augen auf oder zu hat.

Viele Grüße aus Berlin
Volker Beck

 

In dieser Ausgabe lesen Sie:

  • Gesundheitsforschung
  • Entgeltgleichheit
  • Lobbyistenregister
  • Integration Älterer in den Arbeitsmarkt
  • Klimaschutz in der Stadt
  • Frauenquote bei Gremienbesetzungen
  • Jahresabrüstungsbericht 2010
  • Tschernobyl

 

 

 

 

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Die "Grüne Woche im Bundestag" gibt einen Überblick über die wichtigsten Themen der parlamentarischen Sitzungswoche. Volltexte von parlamentarischen Initiativen, ausgewählte Reden und weitere Informationen zu wichtigen Themen im Plenum finden Sie auf www.gruene-bundestag.de.

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