Liebe Freundinnen und Freunde der grünen Biodiversitätspolitik,

Im ersten Jahr nach der Bundestagswahl 2013 waren wir bereits in voller Fahrt für den Erhalt der Biodiversität unterwegs. Angefangen vom ökologischen Hochwasserschutz, der Umsetzung der gemeinsamen Agrarpolitk bis hin zu illegalem Tropenholz und der Wildereikrise in Afrika haben wir uns für grüne Politik stark gemacht. Mit diesem Newsletter informieren wir regelmäßig über unsere parlamentarische Arbeit in den Bereichen Biodiversität und Naturschutz. Wer den Newsletter auch weiterhin beziehen möchte, bekommt ihn auch zukünftig automatisch zugeschickt, zum Abmelden bitte einfach hier klicken. 

Mit herzlichen Grüßen
Die Redaktion

Ansprechpartner

 

Steffi Lemke ist Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Naturschutzpolitik. Ihre Schwerpunkte: internationaler Waldschutz und Meeresschutz

Harald Ebner ist weiterhin für Gentechnik und Bioökonomie zuständig. Neue Arbeitsgebiete: der nationale Wald und der Bereich Jagd.

Peter Meiwald ist Sprecher für Umweltpolitik und dabei unter anderem für den Hochwasserschutz und alles rund ums Wasser zuständig.

Wir verstehen die Biodiversität als Querschnittsthema und somit gibt es viele Anknüpfungspunkte zu anderen Themenbereichen wie zum Beispiel Agrar, Bau und Verkehr. Eine Übersicht der Abgeordneten und ihre Themen gibt es hier...

Energiewende und Naturschutz

Dass Windenergie und Naturschutz ein lösbarer Konflikt ist, machten Toni Hofreiter, Oliver Krischer und Steffi Lemke in einem gemeinsamen Beitrag deutlich. Sie stellen sich gegen die Instrumentalisierung von Naturschutz, um die Energiewende auszubremsen und fordern eine verantwortliche Politik, die zu Lösungen beiträgt. Denn sowohl der Klimaschutz als auch der Schutz der biologischen Vielfalt sind essenziell für die Zukunft der Menschheit. weiterlesen

Kleine Anfragen

 

Regenwald und illegales Holz (BT-Drucksache 18/756)
Wie effektiv ist das Holzhandelssicherungsgesetz (HolzSiG)? Es soll verhindern, dass illegales Holz auf den deutschen und europäischen Markt kommt. Fazit: Das HolzSiG ist bislang ein stumpfes Schwert gegenüber dem illegalen Holzhandel. Nachbesserungen sowie eine vehementere und engagiertere Umsetzung des bestehenden Rechtsrahmens sind dringend erforderlich, wenn der illegale Raubbau verringert werden soll. 

Lage der Natur (BT-Drucksache 18/1567)
Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) hat festgestellt: Es steht schlecht um den Arten- und Naturschutz in Deutschland. Dass einige Arten sich langsam erholen darf nicht vom Ausmaß der fortschreitenden Naturzerstörung ablenken. Vor allem wertvolle Grünland-Lebensräume und Moore sind in katastrophalem Zustand. Aber statt sich um deren Schutz zu kümmern, torpedierte die Regierungskoalition jüngst den Erhalt der Grünlandflächen. Die Kleine Anfrage machte deutlich dass bei der Methodik geschönt wurde, und es zum Beispiel für Buchenwälder noch schlimmer aussieht, als im Bericht angegeben. 

Walfang (BT-Drucksache 18/1559)
Deutschland lehnt den
Walfang ab. Doch immer wieder wird Walfleisch in deutschen Häfen umgeladen. Die Kleine Anfrage geht der Frage nach, welche rechtliche Handhabe die Regierung hat, um diesen Walfleischtransit gesetzlich zu verbieten. Mit ihrer Antwort flüchtet sich die Bundesregierung in Ausreden und ignoriert den Vorschlag eines Rechtsgutachtens, wie ein Verbot durchzusetzen wäre. Stattdessen appelliert sie an die Hafenbetreiber und setzt auf eine freiwillige Verpflichtung. 

Südpolmeer (BT-Drucksache 18/2165)
In der Kleinen Anfrage "Schutz des Südpolarmeeres - Ausweisung von Meeresschutzgebieten im Weddellmeer" haben wir gefragt wie erfolgreich sich dieser Prozess, für den Deutschland die Federführung hat, gestaltet. Es besteht die einmalige Chance, im Südpolarmeer das weltweit größte zusammenhängende Schutzgebietsnetzwerk zu etablieren, wozu auch das Weddellmeer gehören würde. Wir Grüne sehen die politische Federführung im Agrarministerium kritisch und würden es befürworten, wenn das BMUB mit dem Prozess betraut werden würde. Mehr Transparenz und Kommunikation muss auch eingefordert werden. 

Wissenswertes

 

Wildnis in Deutschland kommt an und Nationalparks als Orte der Wildnis finden breite Unterstützung in der Bevölkerung. Zu dem Schluss kommt die Naturbewusstseinsstudie 2013 des Bundesamt für Naturschutz (BfN).

Das Grünland nimmt weiterhin stark ab und der Artenrückgang setzt sich fort, so der erste Grünland-Report des BfN. Das Bundesamt fordert einen besseren Schutz des Grünlands. Diese Chance ist durch das verfehlte Greening der Agrarreform vertan worden. Die Umsetzung der Agrarreform durch die große Koalition ist eine Bedrohung für das Grünland, insbesondere in Vogelschutzgebeiten.

Termine

 

19.09.2014
Der grüne Freiheitskongress

26.09.2014
Fachgespräch: No Net Loss Initiative

08.11.2014
Konferenz: Bäuerliche Vielfalt statt Industrie-Monotonie

Impressum

 

++ Herausgeberin ++
Bündnis 90/Die GrünenBundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
http://www.gruene-bundestag.de

++ V.i.S.d.P. ++
Arnd Grewer
Wiss. Koordinator Arbeitskreis 2

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