Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde!

Vor zwei Wochen fand in Berlin der sogenannte Dieselgipfel statt (wir haben darüber berichtet). Auf Einladung von Bundesverkehrsminister Dobrindt und Bundesumweltministerin Hendricks sollten die deutschen Autohersteller zusammen mit Entscheidungsträgern der Länder eine Lösung für die hohen Stickoxidbelastungen in deutschen Städten erarbeiten - auch, um drohende Fahrverbote für Dieselautos abzuwenden. Doch statt sich auf wirksame Maßnahmen zu verständigen, einigten sich die Beteiligten lediglich auf fragwürdige Software-Updates und freiwillige Prämien für Verbraucherinnen und Verbraucher, die ein älteres Dieselfahrzeug gegen ein neues - oft nur vermeintlich saubereres Fabrikat - eintauschen. Das alles ist nur Flickschusterei.

Für uns Grüne im Bundestag ist klar: Der Abschied vom fossilen Verbrennungsmotor kommt. Es geht nur noch darum, ob unsere Autobauer rechtzeitig die Kurve kriegen. Die Folgen für Mensch und Umwelt sind schon jetzt sichtbar. Das Ausmaß der Schadstoffbelastung der Luft in deutschen Städten zeigt unsere interaktive Karte (Quelle: Antwort des Bundesumweltministeriums auf unsere kleine Anfrage). Eine weitere Karte zeigt ganz plastisch, wie sehr Deutschland im europäischen Vergleich ins Hintertreffen gerät: Es ist umgeben von Ländern, die sich auf ein verbindliches Datum für den Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor festgelegt haben.

Weitere Themen dieses Newsletters sind der grüne Gesetzentwurf zur Einführung von Gruppenverfahren, welcher auch die Rechte der vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzer stärken würde, der Skandal um die mit dem Kontaktgift Fipronil belasteten Eier und unser grüner Plan für sauberes und bezahlbares Wasser.

Artikel zu diesen und weiteren Themen finden Sie in dieser Ausgabe unseres Newsletters oder immer aktuell auf www.gruene-bundestag.de.

Herzliche Grüße,
Ihre Redaktion

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