AuslandseinsatzBundestag verlängert EU-Mission ATALANTA

Deutsche Fregatte läuft aus

Der Deutsche Bundestag hat am 18. Mai 2017 mit großer Mehrheit einer Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr am Anti-Piraterie-Einsatz der Europäischen Union vor dem Horn von Afrika zugestimmt. Dabei soll künftig die Beteiligung der Bundeswehr reduziert werden: die derzeitige Obergrenze von maximal 950 einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten wird auf 600 abgesenkt, der Einsatz um weitere zwölf Monate bis zum 31. Mai 2018 verlängert. Auftrag bleibt der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms und die Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika. Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr mit 78 Soldatinnen und Soldaten sowie einem Seefernaufklärer an der Mission.

Perspektivisch ist das eine der letzten Verlängerungen des Mandats. Die Europäische Union hat beschlossen, die Mission mittelfristig zu beenden. Der Operationskommandeur von ATALANTA wurde beauftragt, eine Transitionsstrategie zu erarbeiten und – in Abstimmung mit der EU-Kommission – Perspektiven für die Beendigung der ATALANTA-Mission aufzeigen. Seitens der EU ist ATALANTA derzeit bis Ende 2018 mandatiert, eine Anpassung der Mission auf Grundlage der erwarteten Transitionsstrategie ist für Mitte/Ende 2017 avisiert.

Wir Grüne im Bundestag haben in den Beratungen zur Verlängerung des Mandates die Ambivalenz des Einsatzes sowie des Bundeswehrmandates herausgestrichen. ATALANTA ist neben der Abwehr von Piraterieangriffen hauptsächlich damit betraut, Schiffe des Welternährungsprogramms in der Region zu sichern. Die neuerliche, schwere Hungerkrise in Somalia und das Wiederaufflammen von Piraterie am Horn von Afrika unterstreichen dies. Die Grüne Bundestagsfraktion hat die EU-geführte Operation ATALANTA seit ihrer Einrichtung im Jahre 2008 lange Zeit breit getragen. Das Grundanliegen der Mission finden wir nach wie vor richtig. Seit 2012 sind deutsche Marinekräfte jedoch auch autorisiert, gegen Piraten an Land vorzugehen. Das lehnen wir ab. Deshalb haben wir uns bei der Abstimmung auch dieses Mal mit großer Mehrheit enthalten.

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