AuslandseinsätzeGrüne Unterstützung für UNIFIL-Einsatz

Soldatin im Unifil-Einsatz im Libanon

Die grüne Bundestagsfraktion hat am 29. Juni 2017 der Verlängerung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz vor der Küste des Libanon mit sehr großer Mehrheit zugestimmt. Das Mandat zur Beteiligung an UNIFIL wurde unverändert um weitere zwölf Monate fortgeschrieben.

Auch weiterhin sollen maximal 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in der maritimen Komponente von UNIFIL eingesetzt werden können. Aktuell ist die Bundeswehr mit 128 Soldatinnen und Soldaten beteiligt.

Vom Libanon und Israel gewünschtes Mandat

Seit 2006 beteiligt sich Deutschland am Aufbau der libanesischen Marine. Ziel ist dabei nach wie vor, den Libanon zur eigenen Überwachung und Kontrolle der seeseitigen Grenzen zu befähigen und bei der Unterbindung von Waffenschmuggel in das Land zu unterstützen. Sowohl Israel als auch der Libanon wünschen nach wie vor die Präsenz der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen, um ein Mindestmaß an Sicherheit für und zwischen beiden Staaten zu garantieren.

Beide Staaten haben in der Vergangenheit zudem ausdrücklich ihr Interesse an einer deutschen Beteiligung unterstrichen. Die Mission der Vereinten Nationen hat nachweislich zu einer Beschränkung der Konflikte zwischen Israel und dem Libanon beigetragen. Ein Abzug und ein Aufgeben der Pufferfunktion von UNIFIL – sowohl seeseitig als auch auf dem Land – wäre ein gefährliches Signal mit erheblichem Eskalationspotential.

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