KampfdrohnenVon der Leyen will Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten – ein bisschen

Eine Drohne "MQ-1 Predator" im Landeanflug auf eine kalfornische US-Airbase

Seite 3: Verantwortung

Nach den Worten der Ministerin soll der Deutsche Bundestag jeweils entscheiden, ob es zum Einsatz bewaffneter Drohnen im Rahmen eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr kommen wird oder nicht. Das stimmt nicht. Denn auch wenn die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, so entscheiden die Abgeordneten nicht über den Einsatz einzelner Waffensysteme. Die Bundesregierung muss bislang in ihren Mandatstexten nicht einmal die Waffensysteme nennen, die sie beabsichtigt einzusetzen. Dieses Manko muss bei der Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes dringend beseitigt werden.

Der Bundestag entscheidet über die Beschaffung eines Rüstungsprojekts, nicht aber über dessen konkreten Einsatz. Als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten hat die Bundesministerin der Verteidigung die Verantwortung für den Waffeneinsatz. Diese Verantwortung kann sie nicht auf den Bundestag abwälzen.

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