10Jun

Fachgespräch

Glasfaser: Ordnungspolitisch sauber und zukunftsfähig investieren – Telekom veräußern – Der Königsweg für den Breitbandausbau

Inhalt

Deutschland kommt beim Breitbandausbau immer noch nicht in Schwung: Lediglich 70,1 Prozent der deutschen Haushalte sind mit 50 Mbit/s versorgt. Während in anderen Ländern Gigabitstrategien ausgearbeitet werden, gibt es hierzulande nur für 4,4 Prozent Glasfaseranschlüsse. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Der Breitbandausbau ist sowohl gesellschaftlich als auch aus wirtschaftlicher Sicht wichtig. Würde die durchschnittliche Breitbandgeschwindigkeit in Deutschland verdoppelt, käme es zu einem zusätzlichen Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent. Aber er kostet Geld.

Der Ausbau von schnellem Internet lässt sich voranbringen, indem das Vermögen des Bundes produktiver und sinnvoller eingesetzt wird. Der Bund ist Großaktionär bei der Telekom. Er hält Anteile von 14,5 Prozent an einem marktbeherrschenden Unternehmen. Die aktuelle Debatte um das umstrittene Vektoringprogramm zeigt wie problematisch die Verbindung zwischen dem Bund und der Telekom ist. Wir schlagen daher vor, dass der Bund sein Aktienvermögen von rund 10 Mrd. Euro in Infrastrukturvermögen tauscht. Die 10 Milliarden Euro aus dem Verkauf der Aktien an die KfW bilden die finanzielle Grundlage für unsere Grüne Breitbandgesellschaft.

Wir wollen mit Ihnen über unsere Vorschläge für einen Vermögenstausch diskutieren. Es geht um viel Geld: 10 Milliarden Euro sind die Aktien derzeit wert. Können diese so einfach veräußert werden und hat das einen ordnungspolitischen Nutzen? Wie kann eine Bundesbreitbandgesellschaft ausgestaltet sein und was wären die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Investitionspolitik? Diese und andere Fragen möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren!

Programm


13.30Anmeldung
14.00

Begrüßung

Sven-Christian Kindler MdB
Sprecher für Haushaltspolitik
Bündnis 90/die Grünen Bundestagsfraktion

Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Digitale Infrastruktur
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14.15

Interessenskonflikte beenden – Vermögenstausch der Telekomaktien umsetzen

Paneldiskussion

Dr. Klaus Holthoff-Frank
Generalsekretär der Monopolkommission

Jürgen Grützner
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten

Moderation:
Sven-Christian Kindler MdB

Sprecher für Haushaltspolitik
Bündnis 90/die Grünen Bundestagsfraktion

15.15Kaffeepause
15.45

Zukunftsfähiges investieren: Wie kann eine Bundesbreitbandgesellschaft ausgestaltet sein?

Paneldiskussion

Dr. Karl-Heinz Neumann
Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK)

Johannes Theiss
Leiter Büro Brüssel
BREKO

Ulrike Lepper
Verband Kommunale Unternehmen (VKU)

Moderation:
Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Digitale Infrastruktur
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

16.45

Zusammenfassung

Sven-Christian Kindler MdB
Sprecher für Haushaltspolitik
Bündnis 90/die Grünen Bundestagsfraktion

Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Digitale Infrastruktur
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.00Ende der Veranstaltung

Anmeldung

Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist für den Zutritt zu den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages aus Sicherheitsgründen bis zum 06.06.2016 erforderlich. Für den Einlass ist ein Personaldokument erforderlich.

Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Sollten Sie z. B. eineN GebärdensprachdolmetscherIn benötigen, bitten wir Sie, möglichst bis zum 03.06.2016 mit uns Kontakt aufzunehmen.

Wichtiger Hinweis zum Datenschutz

Alle Daten, die Sie uns im Anmeldeformular übermitteln, werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Erhebung der Daten ist für die Planung der Veranstaltung und die Erstellung der Teilnehmerausweise unumgänglich. Nach Erreichen der Zwecke werden Ihre Daten - sofern Sie keine weiteren Infos möchten - umgehend gelöscht. Bitte beachten Sie bei Ihrer Anmeldung die entsprechenden Optionen.

Anreise:

Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Bundestag“ (U-Bahn 55) oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag. Über den Eingang West (gegenüber dem Kanzleramt) gelangen Sie zum Veranstaltungsort. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie ein amtliches Personaldokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich.

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