13Feb

Fachgespräch

Luft zum Atmen - Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidbelastung in Städten

Inhalt

Die Luft in vielen Städten ist schlecht. Neben Feinstaub gefährden vor allem Stickoxide die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr als 10.000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr sind allein in Deutschland auf Stickoxid-Emissionen zurückzuführen. Vor allem Dieselautos tragen zur Belastung bei – auch deshalb, weil die meisten Fahrzeuge mehr Schadstoffe ausstoßen als erlaubt.

Nicht nur die Menschen vor Ort sind die Leidtragenden, sondern auch die lokale Politik. Immer mehr Klagen wegen überschrittener Grenzwerte setzen Städte und Gemeinden unter Druck. Doch der lokale Handlungsspielraum, um die Luft sauber zu halten, ist begrenzt. Jetzt ist die Bundespolitik gefragt. Sie muss Städten und Gemeinden mit wirksamen Maßnahmen unter die Arme greifen und ihnen neue Instrumente bereitstellen. Aber die Bundesregierung lässt die Menschen vor Ort im Stich. Mit ihrer Untätigkeit riskiert sie letztlich pauschale Fahrverbote. Dann wären ohne Ausnahmen für emissionsärmere Fahrzeuge oder öffentliche Fahrzeuge alle Dieselfahrzeuge betroffen, was auch zu einer ernsthaften Gefahr für die lokale Wirtschaft werden könnte.

Bei unserem Fachgespräch wollen wir diskutieren, vor welchen Herausforderungen Städte und Gemeinde stehen und wie sie das Luftproblem meistern können. Neben der Einführung einer Blauen Plakette wird derzeit auch diskutiert, Taxis, Busse und Behördenfahrzeuge auf alternative Antriebe umzustellen. Doch: Wie viel bringen die jeweiligen Maßnahmen und wo stoßen sie an Grenzen? Diesen Fragen wollen wir bei unserem Fachgespräch nachgehen.

Programm

Programm

12.30Anmeldung
13.00

Begrüßung und Einführung

Peter Meiwald MdB
Sprecher für Umweltpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

13.15

Fachlicher Input

Gefahr durch Stickoxide – Verursacher, Grenzwerte und Folgen

Marion Wichmann-Fiebig
Abteilungsleiterin „Luft“ im Umweltbundesamt

Kommunen am Pranger! Zurecht?

Carsten Hansen
Referatsleiter Kommunale Wirtschaftspolitik, Tourismus und Verkehr, Regional- und Strukturpolitik beim Deutschen Städte- und Gemeindebund

Luftreinhaltepläne unter Beschuss: Luftqualität in Düsseldorf und das Urteil des Verwaltungsgerichts

Stefan Ferber
Leiter des Umweltamtes Düsseldorf

Wirkungsgutachten zur Luftreinhaltung: Maßnahmen für die Landeshauptstadt Stuttgart

Christoph Erdmenger
Leiter der Abteilung „Nachhaltige Mobilität“ im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg

Anschließend: Fragen aus dem Publikum

Moderation: Stephan Kühn MdB
Sprecher für Verkehrspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14.45Pause
15.15

Podiumsdiskussion

Detlef Raphael
Leiter des Dezernats Umwelt und Wirtschaft, Brand- und Katastrophenschutz beim Deutschen Städtetag

Gerd Lottsiepen
Verkehrspolitischer Sprecher beim Verkehrsclub Deutschland

Klaus Emmerich
Bereichsleiter Angebot der Berliner Verkehrsbetriebe

RA Dr. Hermann Hüwels
Bereichsleiter Umwelt, Energie, Rohstoffe beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag

Moderation: Stephan Kühn MdB
Sprecher für Verkehrspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Anschließend: Fragen aus dem Publikum

16.50

Zusammenfassung und Verabschiedung

Chris Kühn MdB
Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.00Ende der Veranstaltung

Anreise

Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Bundestag“ (U-Bahn 55) oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle „S- und U-Bahn „Brandenburger Tor“. Über den Eingang West (gegenüber dem Kanzleramt) gelangen Sie zum Veranstaltungsort. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie ein amtliches Personaldokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich.

Über den Eingang West vom Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, gelangen Sie zum Veranstaltungsort.

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