28 Jun 2021

Online-Fachgespräch Bauliche Barrieren für alle Menschen abbauen

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  • Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert - durch viele verschiedene Barrieren.
  • Die grüne Bundestagsfraktion fordert einen beschleunigten Abbau von Barrieren.
  • Wir wollen mit einer umfassenden Verpflichtung Barrieren in allen Bereichen beseitigen.

Es ist schon lange ein Allgemeinplatz, dass es in Deutschland einen erheblichen Sanierungsstau gibt. Dabei wird in der Regel an marode Straßen, Schulen und Sportstätten gedacht, aber auch an die schlechte Energiebilanz vieler Gebäude. Es gibt in den nächsten Jahren also viel zu tun und zu investieren. Ein weiterer Aspekt bleibt bei den Betrachtungen aber meist unbeachtet: Viele öffentliche und private Gebäude sind für viele Menschen mit Behinderungen nicht zugänglich – geschweige denn gleichberechtigt nutzbar. Auf Initiative der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt beschäftigte sich die grüne Bundestagsfraktion Im Rahmen eines Fachgesprächs mit der Frage, wie der Abbau baulicher Barrieren und insbesondere die energetische Sanierung besser miteinander verknüpft werden können.

Hoher Bedarf – große Chance

Alle am Fachgespräch Beteiligten waren sich einig: Sowohl bei Wohnungen als auch bei den rund drei Millionen Gebäuden, in denen sich keine Wohnungen befinden, besteht ein erheblicher Nachholbedarf beim Abbau von Barrieren. Dr. Markus Rebstock, Referent für Bauen, Öffentlichen Raum und Mobilität bei der Bundesfachstelle Barrierefreiheit, wies dabei auf ein teilweise deutliches Stadt-Land-Gefälle hin. Die ehemalige Präsidentin der Bayerischen Architektenkammer, Christine Degenhart, berichtete aus ihrer Praxis, dass sich viele Barrieren bei ohnehin anstehenden Umbau- und Sanierungsarbeiten beseitigen lassen können. Wichtig sei, den Aspekt von Anfang an in die Planung einzubeziehen. Da barrierefreies Bauen und Umbauen sowohl in der Ausbildung als auch der Fort- und Weiterbildung der Planer*innen und Handwerker*innen eine immer größere Rolle spielt, sei sie optimistisch, dass es in den nächsten Jahren zu deutlichen Fortschritten kommt. Auch Aufzüge werden immer weitere Verbreitung finden, da der Einbau und Betrieb zwar relativ aufwendig seien, immer mehr Menschen aber inzwischen selbstverständlich voraussetzten, dass ein Aufzug vorhanden ist. Gerade bei Umbauten seien aber oft Kreativität und Kompromissbereitschaft notwendig.

Im zweiten Teil des Fachgesprächs berichteten Sandra Warden, Geschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands, und Michael Reink, Bereichsleiter Standort und Verkehrspolitik beim Handelsverband Deutschland, über die Entwicklungen in ihren beiden Branchen. Mit „Reisen für Alle“ und „Generationengerecht Einkaufen“ haben beide Verbände Zertifizierungssysteme entwickelt, die von ersten Betrieben bereits genutzt werden. Im Einzelhandel sei festzustellen, dass Betriebe, die in neu erbauten Betrieben eröffnen, heute fast ausnahmslos die Zertifizierung bestehen, was zu Beginn noch nicht der Fall war.

Noch großer Handlungsbedarf

Raul Krauthausen, Gründer und Vorstand von Sozialhelden e.V., betonte, wie wichtig konkrete Verpflichtungen sind. Die letzten Jahrzehnte hätten gezeigt, dass Fortschritte beim Abbau von Barrieren immer erst dann erzielt wurden, wenn der jeweilige Bereich gesetzlich dazu verpflichtet wurde. Appelle, Auszeichnungen und Förderprogramme erreichten als alleinige Maßnahmen indes wenig. Krauthausen stellte klar, dass der Abbau von Barrieren die Verwirklichung von Menschenrechten sei und kein Akt der Wohltätigkeit. Wichtig sei zudem, Barrierefreiheit ganzheitlich herzustellen und behinderte Menschen von Anfang an einzubeziehen.

Katrin Göring-Eckardt betonte, wie wichtig Barrierefreiheit in der Politik der grünen Bundestagsfraktion ist. Zuletzt forderten wir in unserem Antrag, konsequent bestehende Hindernisse abzubauen und neue Barrieren zu vermeiden. Auch in Zukunft werden wir auf Barrierefreiheit drängen – sowohl durch gesetzliche Verpflichtungen als auch durch Auflagen bei Förderprogrammen. Bei Investitionen in die energetische Sanierung müssen die Synergien für die Barrierefreiheit mitgedacht werden.

Uhrzeit Programm
14.00

Begrüßung und politische Einführung:

Katrin Göring-Eckardt MdB
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Diskussionsrunde mit:

Raul Krauthausen

Sozialhelden e.V.

Sandra Warden
Geschäftsführerin DEHOGA

Dr. Markus Rebstock
Bundesfachstelle Barrierefreiheit
Referent für Bauen, Öffentlicher Raum und Mobilität

Christine Degenhart
Präsidentin der Bayerischen Architektenkammer a.D.

Michael Reink
Bereichsleiter Standort und Verkehrspolitik
Handelsverband Deutschland (HDE e.V.)

Moderation:

Corinna Rüffer MdB
Sprecherin für Behindertenpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Chris Kühn MdB
Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Schlusswort:
Corinna Rüffer MdB

15.30 Ende der Veranstaltung