27 Jan 2020

Fachgespräch Erfüllt der Entwurf des Geologiedatengesetzes die Anforderungen des Standortauswahlgesetzes?

Das Geologiedatengesetz (GeolDG) regelt den Zugang zu geologischen Daten der öffentlichen Hand und privater Dritter sowie die Veröffentlichung solcher Daten. Es ist damit essentiell für die Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz (StandAG), das vorschreibt, alle für den Vergleich von potentiellen Endlagerstandorten relevanten Daten transparent zu machen.

In diesem Jahr steht die erste größere Bewährungsprobe des Standortauswahlverfahrens bevor: Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) wird im dritten Quartal 2020 den Zwischenbericht zu untersuchungswürdigen Regionen vorstellen. Hierfür wird das Geologiedatengesetz eine wesentliche Rechtsgrundlage sein.

Im Rahmen einer Sachverständigenanhörung des Deutschen Bundestags zu dem Gesetzentwurf insgesamt wird es voraussichtlich nicht möglich sein, die Endlagersuche-bezogenen Gesetzesteile in einer Ausführlichkeit zu diskutieren, die den Herausforderungen und der Bedeutung der Endlagersuche hinreichend Rechnung tragen kann.

Hierfür brauchen wir die Einschätzung fachkundiger ExpertInnen, der Zivilgesellschaft und von Umweltverbänden. Dazu laden wir alle interessierten BürgerInnen herzlich ein.

Uhrzeit Programm
  Anmeldung
15.00

Begrüßung und Einführung

Sylvia Kotting-Uhl MdB
Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit,
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

 

Input-Statements

Dr. Peer Hoth
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Steffen Kanitz
Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE)

Prof. Dr. Klaus Töpfer
Nationales Begleitgremium (NBG)

Edo Günther
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)

Prof. Hartmut Gaßner
Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll.

  Diskussion
18.00 Ende der Veranstaltung
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