23 Apr 2021

Online-Fachgespräch Fair für alle – Urheberrecht modern gestalten

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Die Umsetzung der europäischen Urheberrechtslinie in das deutsche Recht

Mit dem Regierungsentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes soll die europäische Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) in das deutsche Recht umgesetzt werden. Ein zentraler Inhalt des Entwurfs ist das neue Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG), das zum ersten Mal Regelungen zur Plattformhaftung und zum Einsatz von Uploadfiltern enthält und damit Art. 17 DSM-RL umsetzen soll. Darüber hinaus werden kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung eingeführt. Die Umsetzung der DSM-RL erfordert viele Änderungen am Urhebergesetz (UrhG) und am Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG). Ende März 2021 fand die erste Beratung im Bundestag, und am 12. April 2021 die öffentliche Anhörung statt.

Die Themen rund um Uploadfilter und angemessene Vergütung  wurden zuvor im Europäischen Parlament und in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Mittlerweile haben einige EU-Mitgliedstaaten nationale Regelungen beschlossen und es ist eine Klage Polens beim EuGH anhängig.

Der Entwurf ist somit nicht nur für Deutschland weichenstellend, sondern erregt auch europaweit Aufmerksamkeit. Ist er ein „deutscher Sonderweg“, den es weitestgehend zu verhindern gilt oder doch eine ausgewogene und konkretisierende Umsetzung? Welche Änderungen sind noch zu realisieren? Sind die Rechte aller Beteiligten ausreichend gewährleistet?

Die Veranstaltung wird gestreamt. Per Beteiligungs-Tool können Sie sich mit Fragen und Kommentaren einbringen. Die Zugangsdaten erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Kurz vor Beginn der Veranstaltung senden wir Ihnen eine Erinnerungs-Mail.

Uhrzeit Programm
15.00

Begrüßung und politische Einführung:

Dr. Konstantin von Notz MdB
stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Diskussionsrunde mit

Julia Reda
Expertin für Urheberrecht und Kommunikationsfreiheit
Gesellschaft für Freiheitsrechte,

Matthias Hornschuh
Komponist für Film / TV / Radio und Musiker
 

Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer
Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht mit Urheberrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Neue Medien und Wirtschaftsrecht
Universität zu Köln

Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netz- und Verbraucherschutzpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Erhard Grundl MdB
Sprecher für Kulturpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Obmann im Kulturausschuss

16.30 Ende der Veranstaltung