29 Nov 2019

Fachgespräch Meinungsvielfalt sichern - Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung

Darum geht's

Digitale Plattformen stehen immer häufiger im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern von digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand.

Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl Plattformen auch für die Art und Weise, wie gesellschaftliche Debatten stattfinden, also für die demokratische Öffentlichkeit, eine immer größere Rolle spielen. Die sogenannten Informationsintermediäre sind keine Medienanbieter im traditionellen Sinne wie Zeitschriftenverlage oder Rundfunkveranstalter. Einige von ihnen haben jedoch für die informationelle Grundversorgung eine Bedeutung erlangt, die mit jener der traditionellen Gatekeeper auf dem Medienmarkt durchaus vergleichbar ist.

Welchen Einfluss haben zum Beispiel durch Algorithmen personalisierte Newsfeeds auf die öffentliche Meinungs- und Willensbildung? Wie genau Meinungsmacht im digitalen Umfeld gemessen werden kann, ist noch weitgehend unklar. Welchen Prinzipien muss eine Regulierung folgen, die nicht auf die Begrenzung von Marktmacht, sondern auf die Sicherung von Meinungsvielfalt abzielt?

Wir freuen uns darauf, diese Fragen mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu diskutieren – und mit allen Interessierten!

Uhrzeit Programm
15.00

Begrüßung

Katja Dörner MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

15.15

Digitale Meinungsmacht - welches Medienrecht braucht die digitale Öffentlichkeit?

Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netzpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

15.20

Plattformen, Intermediäre, Benutzeroberflächen: Neue Herausforderungen in der Medienregulierung

Dr. Anja Zimmer
Direktorin
Medienanstalt Berlin-Brandenburg

15.25

Ranking und Relevanz - Was bedeuten algorithmische Selektionsmechanismen für die Medien- und Meinungsvielfalt?

Dr. Jan-Hinrik Schmidt
Senior Researcher
Leibniz-Institut für Medienforschung

15.30

Diskussion

Moderation: Tabea Rößner MdB

16.30 Pause
16.45

Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und digitale Gatekeeper. Die Rolle von Medienplattformen für eine demokratische Öffentlichkeit

Margit Stumpp MdB
Sprecherin für Medienpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

16.50

User-generated content - Wer steht in Verantwortung?

Marie-Teresa Weber
Public Policy Manager
Facebook

16.55

Soziale Medien als Freiheitsräume und Teil der informationellen Grundversorgung

Christian Mihr
Geschäftsführer
Reporter ohne Grenzen

17.00

Diskussion

Moderation: Margit Stumpp MdB

17.45

Zusammenfassung und Ausblick

Margit Stumpp MdB

Tabea Rößner MdB

17.50 Get together

Anreise

Mit der S-Bahn bis zur Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle „S- und U-Bahn „Brandenburger Tor“. Über den Eingang Dorotheenstr. 101 gelangen Sie zum Veranstaltungsort.