23 Feb 2021

Online-Fachgespräch Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr

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Gefahr begegnen, Demokratie schützen

Chatgruppen mit Umsturzplänen und Namenslisten für einen Tag X, Hitlergrüße, muslimfeindliches Verhalten und Nazi-Musik auf einer Feier von Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr. Illegale Datenabfragen auf Polizeicomputern und daraufhin mit „NSU 2.0“ unterschriebene Drohbriefe, unzählige interne rechtsextreme Chatgruppen in Polizeidienststellen sowie die Entdeckung umfangreicher Waffenlager bei Bundeswehrangehörigen. Längst ist klar: An Waffen und Sprengstoff ausgebildete Rechtsextremist*innen und Demokratiefeinde in den Reihen der Polizei in Bund und Ländern sowie der Bundeswehr sind ein sehr ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko, eine Gefahr für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft. Jeder einzelne Fall von Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden beschädigt auch deren Ansehen.

Wir wollen auf die zahlreichen rechtsextremen Vorfälle bei Polizei und Bundeswehr blicken und Gegenstrategien erörtern: Welche Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Verbindungen gibt es zwischen den Vorfällen und welches Gesamtbild ergibt sich aus den aktuellen Erkenntnissen? Gibt es strukturelle Ursachen, die einem konsequenteren Vorgehen gegen diese immense Gefahr entgegenstehen? Welchen Maßnahmen bedarf es konkret, um der Gefahr effektiv zu begegnen? Und wie können wir diejenigen unterstützen, die Missstände ansprechen?

Die Veranstaltung wird gestreamt. Die Zugangsdaten erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Kurz vor Beginn der Veranstaltung senden wir Ihnen eine Erinnerungs-Mail.

Uhrzeit Programm
18.30

Begrüßung:

Agnieszka Brugger MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Zwiegespräch:

Dr. Konstantin von Notz MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Dirk Laabs
Journalist
Autor des Buches „Staatsfeinde in Uniform – Wie militante Rechte unsere Institutionen unterwandern“

 

Panel 1: Polizei

Dr. Irene Mihalic
Sprecherin für Innenpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Prof. Dr. Rafael Behr
Akademie der Polizei Hamburg

Oliver von Dobrowolski
Bundesvorsitzender PolizeiGrün e.V.

Moderation: Christina Schmidt
Reporterin, taz

 

Panel 2: Bundeswehr

Dr. Tobias Lindner MdB
Sprecher für Sicherheitspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Dr. Eva Högl
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Major d. R. Christian Sieh
Deutscher Bundeswehrverband

Moderation: Christina Schmidt

 

Schlusswort:

Agnieszka Brugger MdB
20.00 Ende der Veranstaltung