Fachgespräch Aus Seenot gerettet - und dann? Kommunale Aufnahme in Deutschland und der EU

Darum geht's

Die vielen wochenlangen Irrfahrten ziviler Seenotrettungsschiffe führen immer wieder die Notwendigkeit von nachhaltigen Lösungen für die Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen vor Augen. Statt langwierigen Verhandlungen um Aufnahmeplätze von Fall zu Fall braucht es einen langfristigen Mechanismus zur Aufnahme. Der vom Bundesinnenminister auf Malta ausgehandelte, temporäre Verteilmechanismus kann trotz vieler offener Fragen ein erster Schritt in die richtige Richtung sein und resultiert sicherlich auch aus dem Druck der Kommunen, die sich zu „Sicheren Häfen“ erklärt haben.

Nicht nur in Deutschland sondern auch in Europa haben zahlreiche Kommunen ihre Aufnahmebereitschaft signalisiert. Deshalb wollen wir mit unserer Veranstaltung die potentielle Rolle der Kommunen bei der Aufnahme von aus Seenot Geretteten diskutieren. Im Rahmen zweier Panels adressieren wir sowohl die europäische als auch die deutsche Ebene. Gemeinsam mit europäischen und deutschen EntscheidungsträgerInnen wollen wir die Möglichkeiten der unterschiedlichen Ebene ausloten, Handlungsspielräume erörtern und konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen.

Wir freuen uns dabei auf spannende Diskussionen mit Ihnen und unseren Gästen. Die Veranstaltungssprachen sind Deutsch und Englisch. Eine Dolmetschung Englisch-Deutsch wird zur Verfügung gestellt.

Uhrzeit Programm
13.30 Anmeldung
14.00

Begrüßung

Claudia Roth MdB
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14.05

Einführung

Luise Amtsberg MdB
Sprecherin für Flüchtlingspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14.10

Erstes Panel: Europäische Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen

Franziska Brantner MdB
Sprecherin für Europapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Leoluca Orlando
Bürgermeister von Palermo

Prof. Dr. Petra Bendel
Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Migration und Integration

Moderation: Luise Amtsberg MdB

15.10

Grußwort

SEEBRÜCKE
Schafft Sichere Häfen

15.15

Zweites Panel: Kommunale Aufnahme aus Seenot gerettete Menschen

Britta Haßelmann MdB
Erste Parlamentarische Geschäftsführerin
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Miriam Koch
Leiterin des Amtes für Migration und Integration der Stadt Düsseldorf

Mike Schubert
Oberbürgermeister der Stadt Potsdam

Stephan Mayer
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat

Moderation: Luise Amtsberg MdB

16.20

Schlusswort

Katrin Göring-Eckardt MdB
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

16.30 Ende der Veranstaltung

Anreise

Der Zugang erfolgt über den Schiffbauerdamm, da die Adele-Schreiber-Str. von der Luisenstraße aus gesperrt ist.