Video-Fachgespräch Autoindustrie in Corona- und Klimakrise. Wie sichern wir Beschäftigung und schaffen die Transformation?

Aufzeichnung von unserem Livestream.
Uhrzeit Programm
10.45 Anmeldung
11.00

Begrüßung

Dr. Anton Hofreiter
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Einführung und Vorstellung der ReferentInnen

Oliver Krischer MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

11.10

Fachliche Inputs

Dr. Thomas Steg
Generalbevollmächtigter der Volkswagen AG, Leiter Außenbeziehungen

Michael Müller-Görnert
VCD, Verkehrspolitischer Sprecher

Prof. Dr. Stefan Bratzel
Center of Automotive Management (CAM) an der Fachhochschule der Wirtschaft in Bergisch Gladbach, Direktor

Julia Poliscanova
Transport & Environment (T&E), Clean Vehicles & Emobility Director

Kai Bliesener
IG Metall Vorstand, Ressortleiter Fahrzeugbau (LPP), Koordinator Automobil- und Zulieferindustrie

12.10

Diskussion

Moderation: Stephan Kühn MdB
Sprecher für Verkehrspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

12.50

Fazit und Ausblick

Stephan Kühn MdB
Sprecher für Verkehrspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

  • Das Auto hat hohe Anteile am Verkehrsaufkommen und eine große wirtschaftliche Bedeutung für Deutschland.
  • Angesichts der Corona-Krise muss es darum gehen, Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten und zugleich die Entwicklung klimafreundlicher Fahrzeuge und Mobilitätsangebote zu verstärken.
  • Im Kern der aktuellen Debatte geht es darum, mit gezielten Maßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld die Liquidität der zahlreichen Automobilunternehmen zu erhalten und gegebenenfalls mit Kaufanreizen den eingebrochenen Automobilmarkt anzukurbeln.

Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen, die zu ihrer Bekämpfung beschlossen wurden, haben zu einem beispiellosen Wirtschaftseinbruch geführt. Überall auf der Welt stehen Bänder still, sind Lieferketten gerissen, Nachfrage und Konsum drastisch eingebrochen. Das trifft auch auf die Automobilindustrie zu, die für unser Land eine herausgehobene ökonomische Bedeutung hat.

Für die Grünen im Bundestag stellte Anton Hofreiter fest, dass ein starkes Interesse besteht, die Standorte der deutschen Automobilwirtschaft zu erhalten und dafür zu sorgen, sie langfristig krisenfest zu machen.

Fakt ist: Schon lange vor der Corona-Krise zeichnete sich mehr und mehr eine strukturelle Krise in der Autoindustrie ab, die Kapazitäten an den Produktionsstandorten waren bereits davor nicht ausgelastet. Durch den aktuellen Konjunktureinbruch stellt sich die Frage jetzt möglicherweise existenziell, was getan werden kann und muss, um die Branche durch die Corona-Krise zu bringen – und gleichzeitig die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation fortzusetzen.

Braucht es staatliche Hilfen und wenn ja, wie müssen diese ausgestaltet sein? Welche Lehren können wir aus den staatlichen Hilfen für die Industrie nach der Finanzkrise 2009 ziehen? Diese und alle weiteren Fragen haben wir in einem Online-Fachgespräch mit ExpertInnen erörtert.

Anschub unvermeidbar

Einhellige Auffassung war, dass der Wirtschaftskreislauf nicht von selbst wieder in Gang kommen werde und wegen der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Automobilwirtschaft Anreize nötig seien, die den Autoabsatz fördern. Umstritten jedoch ist deren Ausgestaltung im Detail. Während etwa der VW-Konzern und die Industriegewerkschaft (IG) Metall darauf hinweisen, dass es bei reinen Elektroautos Probleme mit der Verfügbarkeit gebe und daher nur eine Prämie helfe, die auch Pkw mit verbrennungsmotorischen Antrieben umfasse, warnen Umweltverbände davor, die Klimaschutzziele aus dem Blick zu verlieren. Wer die Verkehrswende voranbringen wolle, müsse jetzt zudem auch jene VerkehrsteilnehmerInnen beachten, die auf umweltfreundliche Verkehrsmittel setzen.

Erneuerung rundum nötig

Weitgehende Übereinstimmung bestand darin, dass der steuer- und ordnungspolitische Rahmen insgesamt erneuert werden muss. Volkswagen zeigte sich unter anderem dafür offen, die steuerliche Begünstigung von Dieselkraftstoff zu beenden. Stefan Bratzel vom Center of Automotive Management (CAM) forderte zudem die Einführung eines Bonus-Malus-Systems in der Kfz-Steuer, um nicht nur die automobile Wertschöpfungskette zu erhalten, sondern auch die Zukunftskompetenzen der Branche zu stärken. Die Klimakrise sei langfristig die größere Herausforderung.

Julia Poliscanova von der NGO-Dachorganisation Transport & Environment (T&E) betonte, dass die Unternehmen längst in grüne Technologien investieren und sich dies nun auszahlen müsse. Deswegen sei es geboten, die Verschiebung der Märkte in Richtung Elektromobilität jetzt weiter staatlich zu fördern und nicht abzuwürgen.