Konferenz Die inklusive Gesellschaft gestalten - 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

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Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) ist vor zehn Jahren in Deutschland in Kraft getreten. Diesen Jahrestag nimmt die grüne Bundestagsfraktion zum Anlass, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen und Bilanz zu ziehen, wie es um die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland steht.

Die Behindertenrechtskonvention stellt klar, dass Teilhabe ein Menschenrecht ist und alle Lebensbereiche umfasst. Sie beschreibt, was nötig ist, damit Menschen mit Behinderungen ihre Rechte wahrnehmen können. Alle staatlichen Ebenen der Bundesrepublik haben sich mit der UN-BRK verpflichtet sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen ihre Menschenrechte in vollem Umfang wahrnehmen können.

Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wollen wir vier Bereiche näher unter die Lupe nehmen und beleuchten, inwieweit der Bund hier die Vorgaben der UN-BRK umgesetzt hat oder gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht:

Vor dem Hintergrund der Orientierungsdebatte über pränatale genetische Bluttests, die im April im Bundestag stattfand, befasst sich ein Workshop mit den „Auswirkungen medizinischer Diagnostik auf das Bild von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft“.

Die „Probleme beim Zugang zu Unterstützungsleistungen“, die behinderte Menschen zur Teilhabe brauchen, stehen im Mittelpunkt eines weiteren Workshops. Die grüne Bundestagsfraktion hatte Ende 2018 eine Umfrage durchgeführt, bei der viele Menschen von großen Hürden berichteten, um die ihnen zustehenden Leistungen zu erhalten. Darauf aufbauend wollen wir Vorschläge entwickeln, diese Probleme zu beseitigen.

Anschließend findet ein Workshop zum Thema „inklusive Gestaltung der Bildungssysteme“ statt. Hier geht es nach der Grundgesetzänderung und der zarten Öffnung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich um die Frage, wie der Bund die Länder bei einem inklusiven und chancengerechten Bildungssystem unterstützen kann.

Außerdem befassen wir uns in einem weiteren Workshop mit dem bislang wenig beleuchteten Feld „Behinderung als Armutsrisiko“. Dabei geht es unter anderem darum, warum behinderte Menschen und ihre Familien öfter von Armut betroffen sind als andere Menschen und wie das geändert werden kann.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und den geladenen Expertinnen und Experten zu diskutieren!

Die Veranstaltung wird in Deutsche Gebärdensprache und Leichte Sprache übersetzt, darüber hinaus wird es eine Schriftübersetzung geben.