Fachgespräch Wem gehört die Stadt? Erbbaurecht: Chancen für mehr bezahlbaren Wohnraum
Darum geht's
Das Erbbaurecht ist ein Schlüssel für eine grüne und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik. Es bietet nach unserer Einschätzung zahlreiche Möglichkeiten, um bezahlbaren Wohnraum und andere am Gemeinwohl orientierte Nutzungen in den Städten zu sichern, aber auch neu zu schaffen. Grundstücke verbleiben dabei im Eigentum zum Beispiel staatlicher Akteure (Bund, Land, Kommunen) oder auch zivilgesellschaftlicher Akteure wie Stiftungen. Anderen gemeinwohlorientierten Organisationen wie Wohnprojekten, Baugruppen, Genossenschaften und Mietshäusersyndikaten können die Grundstücke gegen eine Pacht zur zeitlich befristeten Nutzung überlassen werden. Mit einem Pachtvertrag kann grundsätzlich eine am Gemeinwohl ausgerichtete Nutzung gesichert werden.
In diesem Jahr ist das Erbbaurechtsgesetz 100 Jahre alt geworden. Wir wollen mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, welche Chancen das Erbbaurecht für eine gemeinwohlorientierte Boden- und Wohnungspolitik bietet. Sind rechtliche Änderungen notwendig, um das Erbbaurecht fit zu machen für die Herausforderungen der Wohnungs- und Bodenpolitik, vor die unsere Gesellschaft im 21. Jahrhundert – gerade in Ballungsräumen – gestellt ist? So ist zum Beispiel ein hoher Erbbauzins, der vom Grundstückswert abhängig gemacht wird, für gemeinwohlorientierte Organisationen eine hohe Hürde.
Über diese und weitere Themen wollen wir mir Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik diskutieren. Wir laden Sie herzlich ein!
Uhrzeit | Programm |
16.30 | Anmeldung |
17.00 | Begrüßung Chris Kühn MdB |
17.10 | Grundlagen des Erbbaurechts in Deutschland Dr. Matthias Nagel |
17.25 | Erbbaurecht für gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Daniela Brahm Erbbaurechtswerkstatt - Runder Tisch Berlin zur Liegenschaftspolitik |
17.40 | Pause |
18.00 | Podiumsdiskussion: Erbbaurecht in der Praxis und rechtlicher Änderungsbedarf Christian Stupka Dr. Christoph Krupp Dr. Ulrich Kriese Moderation: Canan Bayram MdB |
18.50 | Diskussion mit Publikum Moderation: Daniela Wagner MdB |
19.50 | Fazit und Verabschiedung Chris Kühn MdB |
Anreise
Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle
„S- und U-Bahn „Brandenburger Tor“. Die Anmeldung erfolgt auf der Westseite des Reichstages (Haupteingang) am ersten Container zur Scheidemannstraße.