PID Schwierige Debatte: Gen-Check bei Embryonen

Manipulation einer Zelle

Nach einer langen, intensiven und sehr ernsthaften Debatte entschied der Deutsche Bundestag am 7. Juli 2011 darüber, ob Embryonen im Rahmen einer künstlichen Befruchtung genetisch untersucht werden dürfen, bevor sie der Frau übertragen werden (Präimplantationsdiagnostik, PID).

Hinsichtlich der konkreten Frage, ob die PID verboten oder zugelassen werden soll, gab es – wie bei allen anderen Fraktionen auch - keine einheitliche grüne Position. Das Thema reicht tief in den Bereich individueller Wertvorstellungen jedes einzelnen Menschen.

Wie bei anderen ethischen Fragen, die in den letzten Jahren im Bundestag abgestimmt wurden, lagen auch in diesem Fall keine Anträge der Fraktionen des Bundestages vor, sondern drei Gesetzentwürfe, die von mehreren Abgeordneten verschiedener Fraktionen eingebracht werden:

  1. Der Gesetzentwurf der Gruppe Göring-Eckardt und anderer (Drs.-Nr. 17/5450) sieht ein Verbot der PID vor.
  2. Der Gesetzentwurf der Gruppe Flach und anderer (Drs.-Nr. 17/5451) will die PID für genetisch vorbelasteten Paare zur Feststellung schwerer Erbkrankheiten zulassen sowie – unabhängig von der genetischen Vorbelastung der Paare - zur Feststellung einer Wahrscheinlichkeit für eine Tot- oder Fehlgeburt.
  3. Der Gesetzentwurf der Gruppe Röspel und anderer (Drs.-Nr. 17/5452) will die PID für Paare zulassen, die eine genetische Vorbelastung für Tot- oder Fehlgeburten haben.

Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen waren bei allen drei Gesetzesinitiativen vertreten.

Die Abgeordneten entschieden sich am 7. Juli 2011 im Bundestag letztlich mehrheitlich für eine Zulassung der PID bei Paaren, die aufgrund der genetischen Veranlagung der Eltern oder eines Elternteils ein hohes Risiko für eine schwerwiegende Erbkrankheit des Kindes haben. Weiterhin ist die PID zulässig, um im Rahmen einer künstlichen Befruchtung – auch ohne genetische Vorbelastung der Eltern oder eines Elternteiles – schwerwiegende Schädigungen des Embryos festzustellen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Tot- oder Fehlgeburt führen. Eine PID unter den o.g. Voraussetzungen darf nur nach einem verpflichtendem Angebot zur Aufklärung und Beratung, einem positiven Votum einer Ethik-Kommission und nur an lizenzierten Zentren durchgeführt werden. Die weiteren Ausführungen zu diesen Voraussetzungen soll die Regierung im Rahmen einer Verordnung noch näher festlegen.

Stein des Anstoßes – ein Urteil des Bundesgerichtshofes vor rund einem Jahr

Ausgangspunkt für die Debatte um die Präimplantationsdiagnostik (PID) war ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vor rund einem Jahr. Vor dieser Entscheidung gingen fast alle Abgeordneten im Bundestag – auch die von Bündnis90/Die Grünen – davon aus, dass die PID im Rahmen des Embryonenschutzgesetzes verboten ist. Der BGH entschied jedoch, dass der Wortlaut des Embryonenschutzgesetzes (verabschiedet 1991) nicht die PID verbieten würde. Aus den Gesetzesmaterialien würde lediglich hervorgehen, dass der Gesetzgeber bei der Verabschiedung ein Verbot der Zucht von Embryonen zu reinen Forschungszwecken beabsichtigte, nicht aber ein grundsätzliches Verbot für eine Untersuchung "zur Entdeckung schwerer genetischer Schäden des extrakorporal erzeugten Embryos".

 

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