Energiegipfel Länder bremsen Altmaier aus

Männer installieren Solarpanels auf einem Dach

Nach dem Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten blieb Bundeskanzlerin Merkel nur übrig, die Scherben des Altmaier’schen Vorpreschens zusammenzufegen. Es werde keine nachträglichen Kürzungen für Bestandsanlagen geben, so die Kanzlerin. Damit solle die aufgekommene Verunsicherung der Betreiber behoben werden. Doch dafür ist es längst zu spät. Peter Altmaier und Philipp Rösler haben mit ihren unausgegorenen Vorschlägen zur Ausbaubremse bereits unzählige Ausbauprojekte für Ökostrom massiv gefährdet und die Erneuerbaren-Branche großen Schaden zugefügt.

Schwarz-Gelber Scherbenhaufen

Angesichts des schwarz-gelben Scherbenhaufens musste Merkel jetzt voll zurückrudern. Industrieausnahmen, Kürzungen bei der Vergütung, Steuer oder CO2-Handel – alles werde jetzt vom Kanzleramt mit den Ländern besprochen und bis Mai in einem Statusbericht zusammengetragen.

Diese Nullnummer war absehbar. Die Bundesregierung wollte unter dem Deckmantel der Strompreisdebatte von Anfang an eine Ausbaubremse für erneuerbare Energien durchsetzen. Das haben die Bundesländer zu Recht nicht akzeptiert. Damit hat sich Peter Altmaier einmal mehr verrechnet.

Chance vertan

Die Bundesregierung hat die Chance vergeben, zu einem substanziellen Ergebnis zu kommen. Rot-Grün hatte konkrete Maßnahmen vorgelegt, mit denen eine Entlastung der Stromkunden möglich geworden werden, ohne den Ökostromausbau abzuwürgen. Leider wurden die damit geöffneten Spielräume, etwa zur Rückführung der Befreiungen der Industrie auf die Unternehmen die im internationalen Wettbewerb stehen, aber nicht genutzt.

Dass die Bundeskanzlerin nun offen daran zweifelt, dass es vor der Bundestagswahl noch eine Änderung des EEG geben wird, ist eine besondere Abfuhr für Altmaier und Rösler. Weitere Verhandlungen werden nur dann ein Ergebnis haben, wenn die Bundesregierung ihren Plan einer Ausbaubremse für erneuerbare Energien ebenso wie aufgibt wie ihre Blockade beim Emissionshandel.

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23 Kommentare
Alles Öko oder was?
Gast 22.03.2013

Klopft Euch auf die Schultern. Fein gemacht. Dann kann ja alles so weitergehen ihr Scheinökologen.

Zitat aus einer 5 jährigen Studie in den USA zur Todesrate von Vögeln durch Windräder
"Die wirkliche Todesrate liegt bei Tausenden Greifvögeln pro Jahr und bis zu 39 Millionen Vögeln und Fledermäusen aller Spezies jährlich in den USA allein, Jahr für Jahr! Dies ist unerträglich und nicht nachhaltig. Es führt unvermeidlich zum Aussterben vieler Spezies, zumindest in vielen Habitaten und vielleicht in den gesamten 48 Kernstaaten der USA."

Was richtet Ihr da nur an? Habt ihr gar kein Gewissen und kein Mitleid mit den armen Geschöpfen?

Frage zu Alles Öko oder wass
stefan pieger 22.03.2013

Hallo Gast!
Könntest Du bitte Details über die 5 Jährige Studie nennen? Wenn dies stimmen würde wäre es in der Tat eine Katastrophe. Also - Fakten auf den Tisch, dann drüber reden.

@Alles Öko oder was?
Rolf Sievert 22.03.2013

Bravo, Gast, Du hast ein Herz für Tiere. Sicher fährst Du auch, wie ich, nur Fahrrad, weil die richtigen Vogelschredder die Autos sind. Bei Wind fliegen die Vögel nämlich gerne tief, diese Energiegeizhälse.

2000 Tote Vögel unter jedem Windrad?
Matthias Janzen 22.03.2013

Ein kurzer Plausibilitätscheck zur oben genannten Studie. Die USA hat 60 Gigawatt installierter Windkraft, die durchschnittliche Windkraftanlage etwa 3 Megawatt. Das macht etwa 20.000 Windräder in den USA. Sollten wirklich 39 Mio Vögel jährlich in Windrädern sterben wären das etwa 2000 tote Vögel unter jedem Windrad pro Jahr. Erscheint etwas viel erscheint aber stimmen kann.
Gibt es einen Link zu der Studie ?

@ Rolf Sievert
Baden Württemberger 22.03.2013

...der von den GRÜNEN scheint's mit einer besonderen Form von "Narrenfreiheit" bedachte 5***** "Gast" verspricht ja wahre Fleischberge unter den Windkraftanlagen. Bei angenommenen durchschnittlich 150g pro Vogel ( 39Miox 0,150kg =) wären das satte 5850 Tonnen tote Vögel.
Da scheint eher ein Abgesandter der gelben Gefahr durch alle Foren zu schreiben.Bieten Sie ihm doch eine Parteispende an, Dann schreibt der morgen über die enge Freundschaft zwischen "GREIF"-"VÖGELN" und Windrädern. ( ppruuusttt....)

ist nur Spass....wir im Süden wollen eh' unsere Photovoltaik !

Zusätzlich zum Artensterben an Land
eeg sucks 23.03.2013

kommt das Artensterben im Meer bei Off-Shore-Anlagen,
die Schallwellen verursachen und dadurch nicht nur Kleinwale schädigen.
http://www.taz.de/Meerestiere-und-Laerm/!104038/
Und was die getöteten Vögel und Fledermäuse angeht, die meisten werden von Aasfressern weggeschleppt und können deshalb nicht gezählt werden.
Aber "Baden Württemberger" und andere Öko-Träumer kapieren sowas nicht.
Im übrigen haben die Grünen recht wenig mit Umwelt- und Naturschutz am Hut.
http://www.taz.de/Stauung-der-Ems/!113371/

@ eeg sucks
Baden Württemberger 23.03.2013

..also wir sind gegen Offshore. nur zu Info.
Onshore nur die Küste entlang.Das "Massenauftreiben
von Investoren im Süden für Wikra" bei grenzwertigen
5,5 m/sek in BW ist uns suspekt.

Photovoltaik ist das "Schaf unter den Energie-Gewinnungsformen".Milde Stromgewinnung null Emission.Rundum Nützzlich, Friedlich. Aber immer in Gefahr von "Wölfen" gefressen zu werden.

Der NABU hat auch eine Studie
hoffmann 23.03.2013

über getöte Vögel an Windrädern gemacht u. hat eindeutig Entwarnung gegeben.
Fledermäuse werden durch autom. Abschaltung geschützt usw.

Wer Vögel schützen möchte sollte auf Katzen verzichten, Fenstern nicht putzen, autofahren verbieten. kein Flugzeug mehr benutzen, Stromleitungen komplett durch Erdkabel ersetzen.
Siehe auch Vogelschlag in Wikipedia.

Dämliche Diskussion, um Vögel Angst haben aber Uranabbaugebiete u. Endläger, Schwermetallausstoß bei Kohle hinnehmen?!

Offshore Windkraft
Hoffmann 23.03.2013

ist eine schwarzgelbe Erfindung dank der Lobby der Atomkonzerne die nur dort investieren.
Deshalb liegt die Vergütung im Meer auch dreimal höher als an Land.
Ich bin für WKA in BaWü denn hier gibt es sehr gute Windstandorte. Die Windgeschwindigkeit ist allein von der Höhe abhängig. Keine Höhenbeschränkungen mehr, 140 und 160m hohe Türme müssen endlich genehmigt werden!

Atomenergie-Atomausstieg sofort !
Margret Ullrich Am Knappenber 42,44139 23.03.2013

Gestern laß ich in dem Buch Die stille Katastrophe vön Hölger Strohm, dieses Buch müßt Ihr lesen,es ist so eine Wichtigkeit immer wieder unsere Forderung vorzubringen.Ich bin 76 Jahre alt,31 Jahre aktiv und sehe keine Forttschritte.Wir haben kein Endlager auf dieser Erde und große Gebiete sind schon für immer verseucht.Ladet mich mal ein gerne komme ich und rede mit Euch..Margret Ullrich36624

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