Das gute Leben auf dem Land

Kommunalfinanzen

Salzgitter-Watenstedt
dpa/Holger Hollemann
14.08.2021

Wer mal eine Deutschlandtour gemacht hat, kennt das: Man kommt in ein Dorf und freut sich, denn der Marktplatz lädt zum Verweilen ein. Auf dem Spielplatz lockt ein riesiges Holzschiff zum Klettern und zur Kaperfahrt. Die Bibliothek kündigt die Lesung einer bekannten Krimiautorin an.

Dann aber, an einem anderen Ort: Am Marktplatz erzählen leere Blumenkübel aus Waschbeton von besseren Tagen. Auf dem Spielplatz rauchen ein paar Jugendliche zwischen Rutsche, Wippe und Kletterwand. Und zwischen leeren Schaufenstern bietet ein Imbissstand mittelmäßiges Fastfood.

Wer lebt hier? Was fehlt den Bürger*innen, um sich  für ihr Dorf zu engagieren?

Die reiche und die arme Schwester

An den Bewohner*innen liegt es selten. Über einen hübschen Marktort freut man sich überall. Doch finanzschwache Kommunen haben schlicht kein Geld für die Gestaltung von Marktplatz, Spielplätzen oder für Kulturangebote. Oft nicht mal für heile Fußwege.

Kommunen finanzieren sich maßgeblich aus ihren Steuereinnahmen. Vom Land bekommen sie eine Zuteilung und direkt im Ort die Gewerbesteuer von den Gewerbetreibenden und die Grundsteuer von den Hausbesitzer*innen. Wegzug und Gewerbesterben sind Gift für die Gemeindekasse. Dazu drücken viele Gemeinden die Altschulden, die noch abbezahlt werden müssen. An diesen Orten fehlt selbst für die Daseinsvorsorge das Geld, also z.B. für gut ausgestattete Kitas und Schulen oder Büchereien.

Gleichwertige Lebensverhältnisse können nur in Gemeinden mit einer guten Infrastruktur entstehen:

Unsere Forderungen

  • eine Investitionsoffensive, damit etwa Schulen und Gemeindehäuser bedarfsgerecht auf den neusten Stand gebracht oder Brücken saniert werden können.
  • den Ausgleich der pandemiebedingen Gewerbesteuerausfälle für die Jahre 2021 und 2022.
  • faire Unterstützung bei den kommunalen Altschulden unter Bundesbeteiligung.
  • Neuaufstellung der Förderpolitik, damit gerade finanzschwache Kommunen mehr von den förderwürdigen Gestaltungsaufgaben umsetzen können, indem zum Beispiel der Eigenanteil für sie deutlich reduziert wird.