Internationalen Wissenschaftsbeziehungen Bedrohte Wissenschaftler

Mittelständischer Forschungsbetrieb

In vielen Ländern werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gegängelt, bedroht oder müssen um ihr Leben fürchten. Die andauernden Verhaftungswellen von Wissenschaftlern in der Türkei nach dem gescheiterten Militärputsch sind dafür ein trauriges Beispiel. Auch in Russland, China, Saudi-Arabien oder Ägypten steht die Wissenschaftsfreiheit unter Druck.

Die Bundesregierung ist gefordert, mehr dagegen zu tun und sich stärker für die Wissenschaftsfreiheit weltweit einzusetzen.

Einschnitte in die Wissenschaftsfreiheit

Wissenschaft lebt von grenzüberschreitendem Austausch, Kooperation und Vielfalt. Doch vielerorts sind Menschen, die forschen und lehren, gefährdet. Sie erleben tiefe Einschnitte in die Wissenschaftsfreiheit. Einen Eindruck davon vermittelt die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bedrohungs- und Gefährdungslage von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.

Zusätzliche Entwicklungen wirken sich negativ auf gelebte internationale Wissenschaftsbeziehungen aus: In Europa schüren (rechts)populistische Strömungen wissenschaftsfeindliche Stimmungen. Und durch das Brexit-Votum beabsichtigt das Vereinigte Königreich, die EU zu verlassen. Das stellt die bisher gepflegten Wissenschaftskooperationen und den umfangreichen Austausch von Studierenden, Lehrenden und Forschenden in Frage und auf eine harte Probe.

Wissenschaftsfreiheit in der Internationalisierungsstrategie

In dieser Situation kommt es darauf an, dass die Bundesregierung die internationale Stärkung der Freiheit von Wissenschaft und Forschung zu einem zentralen Ziel ihrer Internationalisierungsstrategie macht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag deshalb auf, ihre Internationalisierungsstrategie dementsprechend zu überarbeiten. Das stärkt auch aktiven Gestaltern von Kooperationen den Rücken. Im Fall von Ländern, in denen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bedroht, politisch unter Druck gesetzt oder in ihrer Freizügigkeit drastisch eingeschränkt werden, muss die Bundesregierung jede Möglichkeit nutzen, um diesen Eingriffen in die Wissenschaftsfreiheit Einhalt zu gebieten.

Mehr systematisches Wissen

Dazu ist es wichtig, dass die Bundesregierung verstärkt Wissen über den Status quo von Wissenschaftsfreiheit und die Bedrohungslage von Studierenden und Forschenden sammeln, bewertet und zur Verfügung stellen. Das erleichtert es der Bundesregierung selbst, aber auch Wissenschafts- und Mittler-Organisationen, die Situation vor Ort besser einzuschätzen.

Mittlerorganisationen stärken

Zudem sollten Organisationen wie die Alexander von Humboldt-Stiftung, der Deutsche Akademische Austauschdienst und politische Stiftungen auskömmlich finanziert werden. So können sie ihrer Funktion als wichtige Antreiber der Internationalisierung noch besser nachkommen. Sinnvoll ist außerdem, ein flexibler Fonds für Studierende und Promovierende aus Staaten mit gefährdeter Wissenschaftsfreiheit, um ihnen im Bedarfsfall einen vorübergehenden Studien- oder Forschungsaufenthalt in Deutschland zu ermöglichen.

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