Wirtschaftswachstum Erwiesene falsche Zahlen

Anton Hofreiter:

"Die EU-Kommission hat es bisher so dargestellt, als gebe es durch TTIP 0,5 Prozent Wachstum pro Jahr, was jedoch selbst im besten Szenario in circa zehn Jahren auftritt. Das müssen sie nun korrigieren. Nun sind wir bei 0,05 Prozent Wachstum pro Jahr. Das ist mehr oder weniger im Zufallsbereich. Die EU-Kommission hat diese falschen Wachstumszahlen dazu benutzt, um Kritiker zu desavouieren, die auf die Probleme im Verbraucherschutz, im Umweltschutz, im Bereich des Rechtsstaats, sprich bei den Schiedsgerichten, hingewiesen haben. Es ist deshalb gut, dass die EU-Kommission einsieht, dass falsche Zahlen auf der offiziellen Homepage der EU-Kommission nichts verloren haben. Als Nächstes sollte die CDU, die auch in ihren Broschüren mit diesen falschen Zahlen Werbung macht, diese einstampfen. Unsere Position bleibt: TTIP so nicht! Man muss die Verhandlungen darauf reduzieren, was sinnvoll ist, nämlich auf echten Freihandel. Das bedeutet: Runter mit den Zöllen. Das bedeutet auch eine Angleichung bestimmter technischer Standards wie die berühmten Blinker der Autoindustrie. Niemand hat etwas dagegen, wenn die Blinker auf beiden Kontinenten orange oder rot sind. Aber die Verschlechterung der Verbraucherschutzstandards, die Verschlechterung der Umweltstandards und die Einschränkung der demokratischen und rechtstaatlichen Rechte muss beendet werden."

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