TTIP, Ceta & Co Studien und Gutachten

An den Vorschriften zum Investitionsschutz in TTIP gibt es außerordentlich intensive Kritik , insbesondere am Staat-Investor-Streitbeilegungsmechanismus. Von Prof. Dr. Markus Krajewski hat in unserem Auftrag dazu dieses Kurzgutachten erarbeit:  

Im Bereich des Urheberrechts ist das Hauptproblem am Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen der Europäischen Union und Kanada, dass der einhellig diagnostizierte Reform- und Modernisierungsbedarf des Urheberrechts für die digitale Gesellschaft durch eine Zementierung des Status Quo auf EU-Ebene nahezu verhindert wird. Zu diesem Schluss kommt das Kurzgutachten von Henning Lahmann: 

Nach öffentlichen Verlautbarungen aus Berlin und Brüssel will die EU ihre Standards im Bereich Verbraucher- und Umweltschutz grundsätzlich erhalten oder sogar verbessern. Auf der Grundlage des bekannt gewordenen Textes zu CETA, der auch als eine Blaupause für TTIP angesehen wird, muss angenommen werden, dass mittelfristig eine Aufweichung der Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bereich der Agro-Gentechnik droht, so Christoph Then in seiner Studie: 

Was hat denn TTIP mit Kultur zu tun, fragen Sie sich? Welche Auswirkungen das Freihandelsabkommen auf kulturelle, zum Beispiel audiovisuelle Güter und Dienstleistungen haben kann, beleuchtet Prof. Dr. Hans-Georg Dederer von der Universität Passau in seinem Rechtsgutachten: 

 

 

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