Gesundheitsvorsorge

Krankenhäuser für die Zukunft rüsten

Viele Krankenhäuser stecken in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Reformen sind nötig, damit eine verlässliche und bedarfsgerechte Versorgung ermöglicht wird. dpa
02.10.2020
  • Viele Krankenhäuser stecken in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Die Investitionsfinanzierung ist unzureichend, die Krankenhausplanung stark reformbedürftig.
  • Wir wollen eine verlässliche und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung in Stadt und Land.
  • Der Reformstau muss aufgelöst werden. Unser Ziel sind Reformen der Krankenhausplanung und des Vergütungssystems. Auch die Investitionsfinanzierung muss auf eine sichere Basis gestellt werden.

Krankenhäuser sind nicht alles, aber ohne Krankenhäuser ist eine bedarfsgerechte und verlässliche Gesundheitsversorgung nicht denkbar. Die Corona-Epidemie hat nochmals verdeutlicht, wie groß der Reformbedarf in der Krankenhauspolitik ist. So ist in der Krankenhauspflege oftmals nicht genügend Personal vorhanden und die Arbeitsbedingungen sind verbesserungswürdig. Es hat sich auch gezeigt, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen ambulanten Einrichtungen und Krankenhäusern ist und dass stationäre Kompetenzen und Kapazitäten gebündelt werden müssen, um eine gute Qualität zu erreichen. Zuletzt hatte der Bundesrechnungshof auch auf die wirtschaftlichen Probleme vieler Krankenhäuser aufmerksam gemacht. Dennoch hat die Koalition bislang nichts Wesentliches unternommen, um den bestehenden Reformstau aufzulösen und die Probleme zu lösen.

Wir Grüne im Bundestag haben dazu einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der deutlich macht, dass die heutige Krankenhausplanung nicht dazu in der Lage ist, bundesweit eine bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen.

Kein Sparen am Personal: Finanzierung reformieren

Eine der wesentlichen Ursache für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten insbesondere kommunaler Krankenhäuser ist die seit Jahren unzureichende Investitionsförderung in vielen Bundesländern. Die Krankenhäuser müssen inzwischen circa 50 Prozent ihrer Investitionen aus eigenen Mitteln aufbringen. Dazu verwenden sie die Mittel aus den Fallpauschalen (DRGs), die jedoch für die Finanzierung der Betriebs- und Personalkosten und nicht für Investitionen gedacht sind.

In der Konsequenz sparen Krankenhäuser insbesondere am Personal. Wir schlagen daher vor, die Investitionsfinanzierung zu reformieren. Der Bund soll sich künftig an der Investitionsförderung der Länder dauerhaft zur Hälfte beteiligen. Außerdem soll die Finanzierung von Investitionen künftig über nach Versorgungsstufen differenzierte Pauschalen erfolgen.

In digitalisierte "Green Hospitals" investieren

Neben der Digitalisierung muss angesichts der fortschreitenden Klimakrise insbesondere der notwendige Wandel von Krankenhäusern zu ökologisch nachhaltigen „Green Hospitals“ stärker berücksichtigt werden. Darüber hinaus muss es auch darum gehen, noch gezielter als bisher die Weiterentwicklung ländlicher Krankenhäuser zu modernen Gesundheits- und Pflegezentren zu unterstützen. Solche ländlichen Versorgungszentren sind nicht nur der Kern einer regional verankerten Versorgung. Sie bedeuten mehr Kooperation zwischen Gesundheitsversorgung, Rehabilitation und Pflege sowie kürzere Wege etwa für chronisch kranke Patientinnen und Patienten. Hier sollen die Menschen vor Ort erleben, dass ein Umbau der Versorgung nicht zu weniger, sondern zu mehr Verlässlichkeit und Lebensqualität führt.

Krankenhausplanung: Nach Leistungsbereiche und nicht nach Bettenkapazitäten

Im Gegenzug zu einer stärkeren Verantwortung des Bundes für die Finanzierung von Investitionen, soll es ihm erlaubt werden, Grundsätze für die Krankenhausplanung zu definieren. Dazu gehört, dass die Planung künftig nicht mehr auf Betten Bezug nehmen soll, sondern Leistungsbereiche wie beispielsweise Grundversorgung, Herz oder Gynäkologie und Geburtshilfe umfassen soll. Dies würde ermöglichen, nicht nur das Angebot besser zu erheben, sondern auch sektorenübergreifend, also unter Einschluss ambulanter Angebote zu planen. Zudem würden Fehlanreize verringert werden und Unterversorgung und vor allem auch Überversorgung würden deutlich sichtbarer.

Vergütungssystem reformieren: Bedarfsgerechte Versorgung statt lukrativste Leistung

Die sogenannten Fallpauschalen (DRG) im Krankenhaus wurden von Anfang an als lernendes System konzipiert. Daher wird das DRG-System ohnehin jährlich weiterentwickelt. Gleichwohl haben sich über die Jahre Probleme und Fehlentwicklungen ergeben, die im Interesse einer verlässlichen, bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen Versorgung behoben werden müssen. Doch auch hier hat die Koalition bislang versagt.

Eine Reform des Systems diagnosebezogener Fallpauschalen („DRG-System“) ist unausweichlich. Die Vergütung muss gewährleisten, dass jedes bedarfsnotwendige Krankenhaus den jeweiligen Versorgungsauftrag auf hohem Qualitätsniveau erfüllen kann. Finanzielle Fehlanreize müssen abgebaut werden. Nicht das kurzfristige Schielen auf die lukrativste Leistung, sondern die bedarfsgerechte Versorgung und die Qualität müssen im Mittelpunkt stehen und belohnt werden.