Auslandseinsatz Bundeswehr

Bundestag verlängert UNIFIL-Einsatz

Die Fregatte «Mecklenburg-Vorpommern» der deutschen Marine verlässt am 16.08.2016 den Marinestützpunkt Wilhelmshaven. Sie fährt zu einem Einsatz ins Mittelmeer, wo sie an der EU-Mission «EUNAVFOR MED - SOPHIA» teilnimmt.
Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der grünen Bundestagsfraktion die seit 2006 laufende Beteiligung der Bundeswehr am maritimen Teil der UNIFIL-Mission um ein weiteres Jahr verlängert. dpa
18.06.2020
  • Der Deutsche Bundestag hat der Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-geführten Mission UNIFIL – United Nations Interim Force in Lebanon – um weitere 12 Monate bis zum 30. Juni 2021 zugestimmt.
  • Seit 2006 beteiligt sich Deutschland im Rahmen von UNIFIL an der Seeraumüberwachung und am Aufbau der libanesischen Küstenwache, um den Waffenschmuggel in den Libanon seeseitig zu unterbinden.
  • Wir Grüne im Bundestag haben der Bundeswehrbeteiligung - wie in der Vergangenheit - mit großer Mehrheit zugestimmt.

In Folge des zweiten Libanonkrieges wurde 2006 das Mandat und die Stärke der UNIFL-Mission aus dem Jahr 1978 grundlegend verändert. Ziel der UNIFIL-II-Mission ist seither auch, die Seewege vor der libanesischen Küste zu überwachen, Waffenschmuggel von See zu verhindern und Ausbildungshilfe für die libanesischen Sicherheitskräfte zu leisten. Seit 2006 trägt die Bundeswehr zur Seeraumüberwachung vor der Küste bei. Deutschland wirkt inzwischen vorrangig daran mit, die Marine des Libanon zur eigenen Überwachung und Kontrolle der seeseitigen Grenzen zu befähigen und bei der Unterbindung von Waffenschmuggel in das Land zu unterstützen. Sowohl Israel als auch der Libanon wünschen nach wie vor die Präsenz der Vereinten Nationen im Rahmen von UNIFIL, um ein notwendiges Maß an Sicherheit für und zwischen beiden Staaten zu garantieren. Beide Staaten haben in der Vergangenheit zudem ausdrücklich ihr Interesse an einer deutschen Beteiligung unterstrichen.

Instabile politische Lage im Libanon dauert an

Angesichts der instabilen politischen Lage im Libanon ist die deeskalierende Wirkung von UNIFIL heute wichtiger denn je. Das Land befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise. Im Oktober 2019 verschlechterte sich die Sicherheitslage in weiten Teilen des Landes. Es kam zu Protesten und Unruhen sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Anfang 2020 gelang es rund drei Monate nach dem Rücktritt der alten Regierung, eine neue Regierung in Form eines Expertenkabinetts unter Hassan Diab als Premierminister zu bilden.

Die libanesische Armee wirkte bei den Demonstrationen im vergangenen Jahr weitestgehend deeskalierend – unter anderem schützte sie friedlich Protestierende vor Angriffen politisch motivierter Schlägertruppen. Insgesamt ist sie eine der wenigen konfessionsübergreifenden Institutionen im Libanon, die innerhalb der Bevölkerung großes Vertrauen genießt.

UNIFIL unterstützt den Frieden in der Region

Auch weiterhin sollen maximal 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in der maritimen Komponente sowie zur Unterstützung in Stabs-, Führungs-, Verbindungs- und Sicherungselementen als auch in den Bereichen Logistik und Sanität von der UNIFIL eingesetzt werden können.

Wir Grüne im Bundestag haben - wie in der Vergangenheit - dem Einsatz mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Einsatz der Vereinten Nationen hat nachweislich zu einer Beschränkung der Konflikte zwischen Israel und dem Libanon beigetragen. UNIFIL bleibt ein wesentlicher Stabilitätsanker in der Region.