Auslandseinsatz Bundeswehr

Bundestag verlängert UNIFIL-Einsatz

Die Fregatte «Mecklenburg-Vorpommern» der deutschen Marine verlässt am 16.08.2016 den Marinestützpunkt Wilhelmshaven. Sie fährt zu einem Einsatz ins Mittelmeer, wo sie an der EU-Mission «EUNAVFOR MED - SOPHIA» teilnimmt.
Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der grünen Bundestagsfraktion die seit 2006 laufende Beteiligung der Bundeswehr am maritimen Teil der UNIFIL-Mission um ein weiteres Jahr verlängert. dpa
28.06.2021
  • Der Deutsche Bundestag hat der Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-geführten Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) um weitere 12 Monate bis zum 30. Juni 2022 zugestimmt.
  • Seit 2006 beteiligt sich Deutschland im Rahmen von UNIFIL an der Seeraumüberwachung und am Aufbau der libanesischen Küstenwache, um den Waffenschmuggel in den Libanon seeseitig zu unterbinden.
  • Wir Grüne im Bundestag haben der Bundeswehrbeteiligung – wie in der Vergangenheit – mit großer Mehrheit zugestimmt.

In Folge des zweiten Libanonkrieges wurde 2006 das Mandat und die Stärke der UNIFIL-Mission aus dem Jahr 1978 grundlegend verändert. Ziel der „UNIFIL II“-Mission ist seither auch, die Seewege vor der libanesischen Küste zu überwachen, seeseitigen Waffenschmuggel zu verhindern und Ausbildungshilfe für die libanesischen Sicherheitskräfte zu leisten. Sowohl Israel als auch der Libanon wünschen nach wie vor die Präsenz der Vereinten Nationen im Rahmen von UNIFIL, um ein notwendiges Maß an Sicherheit für und zwischen beiden Staaten zu garantieren. Beide Staaten haben in der Vergangenheit zudem ausdrücklich ihr Interesse an einer deutschen Beteiligung unterstrichen.

Seit 2006 trägt die Bundeswehr zur Seeraumüberwachung vor der Küste bei. Deutsche Soldatinnen und Soldaten wirken inzwischen vorrangig daran mit, die Marine des Libanon zur eigenen Überwachung und Kontrolle der seeseitigen Grenzen zu befähigen und bei der Unterbindung von Waffenschmuggel in das Land zu unterstützen.

Instabile politische Lage im Libanon dauert an

Angesichts der instabilen politischen Lage im Libanon ist die deeskalierende Wirkung von UNIFIL heute wichtiger denn je. Die Sicherheitslage ist angespannt. Das Land leidet unter einer anhaltenden wirtschaftlichen und politischen Krise, die durch die Covid-19-Pandemie verstärkt wird. Auch die gewaltige Explosion im Hafen von Beirut im August 2020 und der starke Währungsverfall machen der Bevölkerung schwer zu schaffen. Inzwischen lebt laut Weltbank wohl mehr als die Hälfte der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Die libanesische Armee ist eine der wenigen konfessionsübergreifenden Institutionen im Libanon, die innerhalb der Bevölkerung großes Vertrauen genießt. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Staatlichkeit ist dahingegen schwach.

UNIFIL unterstützt den Frieden in der Region

Auch weiterhin sollen maximal 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in der maritimen Komponente sowie zur Unterstützung in Stabs-, Führungs-, Verbindungs- und Sicherungselementen als auch in den Bereichen Logistik und Sanität bei UNIFIL eingesetzt werden können.

Der Einsatz der Vereinten Nationen hat nachweislich zu einer Reduktion der Konflikte zwischen Israel und dem Libanon beigetragen. UNIFIL bleibt ein wesentlicher Stabilitätsanker in der Region. Wir Grüne im Bundestag haben dem Einsatz daher in diesem Jahr wieder mit großer Mehrheit zugestimmt.

Mit dem Anklicken bauen Sie eine Verbindung zu den Servern des Dienstes YouTube auf, und das Video wird abgespielt. Datenschutzhinweise dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Bundestagsrede vom 24.6.2021 von Tobias Lindner zum UNIFIL-Einsatz im Libanon