Humanitäre Hilfe

Historische Aufarbeitung vorantreiben

29.03.2019, Ruanda, Rweru: Kinder spielen in Rweru, einem sogenannten Versöhnungs-Dorf im Süden Ruandas. Das Dorf wurde von Behörden gegründet, damit Überlebende und Täter des Völkermords in Ruanda 1994 zusammenleben und sich versöhnen
Ende März 2019, Ruanda, Rweru: Kinder spielen in Rweru, einem sogenannten Versöhnungs-Dorf im Süden Ruandas. Das Dorf wurde von Behörden gegründet, damit Überlebende und Täter des Völkermords in Ruanda 1994 zusammenleben und sich versöhnen. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion DIE LINKEN eine unabhängige Aufarbeitung aller deutschen Aktivitäten in der Zeit zwischen 1990 bis 1994. picture alliance/Gioia Forster/dpa
05.04.2019

Der Deutsche Bundestag diskutierte schon häufig über den Völkermord in Ruanda. In den Debatten herrschte meist große Einigkeit darüber, dass die internationale Gemeinschaft in Ruanda im Frühjahr 1994 in ihrer Schutzverpflichtung versagt hatte. Die Vereinten Nationen und einige Staaten, die bilateral mit Ruanda zusammenarbeiteten, haben inzwischen ihre eigene Rolle in den Jahren vor und während des Völkermords aufgearbeitet. Dies hat erheblich dazu beigetragen, internationale Instrumente der Frühwarnung und Prävention zu entwickeln.

Eine systematische und gründliche wissenschaftliche Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Völkermords in Ruanda steht indes bis heute aus. Dabei wäre sie ein wichtiger Beitrag zur Diskussion über die zukünftige deutsche Außen-, Friedens- und Entwicklungspolitik und Deutschlands Rolle bei der internationalen Prävention und Konfliktlösung, insbesondere bei der Verhinderung schwerster Menschenrechtsverbrechen.

Ruanda: Umfassende Aufarbeitung von Seiten Deutschlands ist notwendig

Die grüne Bundestagfraktion fordert in einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Die Linke eine unabhängige interdisziplinäre, historische Kommission einzusetzen und diese mit der systematischen wissenschaftlichen Aufarbeitung aller Aktivitäten von deutscher Seite im Zusammenhang mit der politischen Situation in Ruanda zu beauftragen. Dazu fand Anfang April ein Fachgespräch "Ruanda - 25 Jahre nach dem Völkermord" statt, zu dem wir Grüne im Bundestag Fachleute eingeladen hatte.

Essentiell für die Arbeit einer solchen Aufarbeitungs-Kommission ist der Zugang zu Akten aus dem Kanzleramt, dem Außen-, Entwicklungs-, Verteidigungs- und Innenministerium. Diese müssen freigegeben und bereitgestellt werden.

 Bislang geschieht dies nur in Form von Einzelfallprüfungen wissenschaftlicher Anträge. Auch eine hauseigene Aufarbeitung seitens der genannten Ministerien ist bisher ausgeblieben. Die geforderte Kommission soll auch unbeschränkte traumasensible Anhörungen von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen ermöglichen.