Bahnverkehr Bahn braucht Neuausrichtung

Schnellzug
Der unvorhergesehene Rücktritt von Bahnchef Rüdiger Grube ist eine Chance für das Staatsunternehmen. Wir Grüne im Bundestag fordern eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses bevor ein Nachfolger bestimmt wird.

Die Bahn ist das Herzstück einer ökologischen Verkehrswende. Wir brauchen sie für den Aufbruch in eine neue, bessere Zeit der Mobilität, die unsere Umwelt schont und unser Leben erleichtert. Unser 5-Punkte-Plan „Deutsche Bahn: Krise als Chance – Perspektive statt Postengeschacher“.

Bahnchef Rüdiger Grube ist am 30. Januar 2017 regelrecht aus seinem Job geflüchtet. Seine gescheiterte Vertragsverlängerungen legt offen: Das Vertrauen zwischen Eigentümer, Aufsichtsrat und Bahnmanagement ist längst zerstört gewesen. Dass Rüdiger Grube seine Gehaltsvorstellungen wiederholt nicht durchsetzen konnte, heißt nichts anderes, als dass der Aufsichtsrat mit der Arbeit der Bahnspitze unzufrieden war.

Rüdiger Grube als Bahnchef gescheitert

Die DB ist nicht zum leuchtenden Logistikchampion geworden, wie Grube es noch vor Jahren vollmundig angekündigt hatte. Stattdessen dümpelt der Staatskonzern zwischen hohen Schulden, schlechten Zahlen im Schienengüterverkehr, schmalen Gewinnen im Personenverkehr und großer Unzufriedenheit der Kundinnen und Kunden vor sich hin.

Die geplante Vertragsverlängerung als solche war daher dem Umstand geschuldet, dass die Koalition im Jahr der Bundestagswahl keine Personaldebatten führen wollte. Grubes Scheitern ist aber vor allem ein Scheitern von Verkehrsminister Dobrindt. Er hat nie Interesse für Bahnthemen gezeigt und Entscheidungen gegen den Bahnverkehr getroffen. Das zeigt auch der neue Bundesverkehrswegeplan. Dieser ist ein gigantisches Straßenbauprogramm.

Wer wird Nachfolger? Eine Bahn-Expertin?

Die jetzt begonnene Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger ist nur dann zielführend, wenn mit ihr ein strategischer Neuanfang verbunden ist. Wichtiger als die Person ist der neue Auftrag. Deutschland braucht ein starkes Konzept für die Entwicklung des Schienenverkehrs. Orientierung kann nur eine Bahnreform 2.0 geben. Hierfür braucht es jetzt den politischen Willen der Bundesregierung und die richtige Person an der Konzernspitze.

Sondersitzung des Verkehrsausschusses

Die personelle Neubesetzung des Chefpostens bei der DB AG darf nicht im Hinterzimmer zwischen Union und SPD ausgedealt werden. Jetzt muss das Parlament Gelegenheit haben, sich mit der Neuausrichtung der Bahnpolitik zu befassen. Ein anspruchsloses Weiter-so nach Grubes Abgang wäre unverantwortlich. Deswegen haben wir Grüne im Bundestag eine zügige Sondersitzung des Verkehrsausschusses verlangt, um die Frage zu beraten, wo wir mit dem System Schiene eigentlich hin wollen.

Bahnreform 2.0

Es braucht eine Bahnreform 2.0, die gute Ansätze der ersten Bahnreform aufgreift und weiterentwickelt, die unsere Infrastruktur in Schuss hält und an den Knoten und Engpässen ausbaut und die den Fern- und Nachtverkehr wieder stärkt. Wir laden die Fraktionen im Deutschen Bundestag, die Länder und Kommunen, die Wissenschaft und Wirtschaft, Umwelt-, Verbraucher- und Verkehrsverbände sowie die interessierte Öffentlichkeit ein, in einer Reformkommission die Zukunft der Schiene im Verkehrssektor ergebnisoffen zu diskutieren.
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1 Kommentar
Bahnreform
Gast***** 13.02.2017

Die Bahn ist eine Melkkuh des Staates geworden wie auch z.B. die Kranken- und Rentenkassen weil der Staat für seine volksfremden Großprojekte Multikulti, EU, Euro usw. immer mehr Geld braucht. Außerdem wird die Bahn für politischen Unsinn wie Klimaschwindel missbraucht. Entweder wird die Bahn nun wieder ein klassisches Staatsunternehmen mit Versorgungsauftrag oder ein rein privates Unternehmen mit Gewinnerzielungsabsicht. Im ersten Fall ist es wahrscheinlich ein Zuschussgeschäft für das die Grünen nie Geld übrighaben werden. Die Infrastruktur Deutschlands verrottet ja bereits flächendeckend. Im zweiten Fall sollte sich die Politik aus der Angelegenheit vollends raushalten.

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