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Alle News zum Thema

Pressemitteilung

Nukleartests durch die USA verhindern

Mehr als 2000 Nuklearwaffentests zu Zeiten des Kalten Krieges haben so viel Plutonium und andere radioaktive Stoffe freigesetzt, dass ganze Landstriche bis heute unbewohnbar, Luft, Wasser und Boden verseucht sind. Der 2009 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufene Tag gegen Nuklearwaffentests ist ein wichtiger Anlass, um an diese Folgen für Mensch und Natur zu erinnern.

Atombombenabwurf über Hiroshima 1945

Hiroshima & Nagasaki

Gedenken an die Opfer

Vor 75 Jahren kam es erstmals zum Abwurf von zwei Atombomben. Die Wirkung mahnt uns bis heute, dass so etwas nicht wieder passieren darf. Trotzdem investieren Atomwaffenstaaten aktuell in die Modernisierung ihrer Arsenale.

Pressemitteilung

Dritter Jahrestag des Atomwaffenverbotsvertrages

Die Bundesregierung darf nicht länger tatenlos zusehen, während seit Jahren wieder atomar aufgerüstet statt abgerüstet wird.

Seit 1948 gibt es die Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Im Bild: Das Tor zum Hauptquartier der MONUSCO Friedensmission in Kinshasa im Kongo.

Zivile Krisenprävention in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise hat viele fatale Folgen. In unserem Antrag machen wir deutlich, dass auch bei der Friedensarbeit und Krisenprävention genau hingeguckt werden muss. Dort wo vertrauensvoller, persönlicher Austausch derzeit fehlt, können schnell neue Spannungen entstehen.

Pressemitteilung

Deutscher Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen sind das wichtigste gemeinsame Forum für Frieden, Gerechtigkeit und Klimaschutz weltweit. Tragischerweise werden sie 75 Jahre nach ihrer Gründung massiv ausgebremst, insbesondere von den Vetomächten im Sicherheitsrat.

Foto von Agnieszka Brugger MdB

Agnieszka Brugger

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Foto von Frithjof Schmidt MdB

Dr. Frithjof Schmidt

Das Foto zeigt Batteriezellen aus Sachsen, Bennewitz: Blick auf die Batteriezellen in dem neuen Batteriegroßspeicher im Umspannwerk Bennewitz. Die Anlage des Investors Upside Group und der Mitteldeutschen Netzgesellschaft Strom mbH (Mitnetz) wurde am selben Tag in Betrieb genommen.

Außenwirtschaftsgesetz

Schlüsseltechnologien und strategische Infrastruktur schützen

In der Corona-Krise geraten viele Unternehmen in Schwierigkeiten. Strategisch wichtigen Unternehmen droht die Gefahr geopolitisch motivierter Übernahmen. Um sie zu schützen, sollte befristet die Investitionsprüfung im Außenwirtschaftsgesetz auf Schlüsseltechnologien ausgeweitet werden.

Die Fregatte «Mecklenburg-Vorpommern» der deutschen Marine verlässt am 16.08.2016 den Marinestützpunkt Wilhelmshaven. Sie fährt zu einem Einsatz ins Mittelmeer, wo sie an der EU-Mission «EUNAVFOR MED - SOPHIA» teilnimmt.

Auslandseinsatz Bundeswehr

Bundestag verlängert UNIFIL-Einsatz

Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der grünen Bundestagsfraktion die seit 2006 laufende Beteiligung der Bundeswehr am maritimen Teil der UNIFIL-Mission um ein weiteres Jahr verlängert.

Zwischen zerstörten Häusern steigt Rauch auf.

Humanitäre Katastrophe im Schatten der Corona-Krise

Die humanitäre Lage der aus dem südlichen Idlib geflohenen Menschen ist weiterhin katastrophal. Die türkische-russische Waffenruhe ist brüchig. Eine neue Eskalation ist nicht gebannt. Wir Grüne im Bundestag fordern in unserem Antrag die Bundesregierung zum entschiedenen Handeln auf.

Bundeswehrsoldaten steigen in Transportflugzeug ein.

Auslandseinsatz Bundeswehr

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Kosovo

Der Deutsche Bundestag hat die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission verlängert. Angesichts des fortbestehenden Eskalationspotentials haben wir dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt.

Pressemitteilung

Rüstungsbericht

Im vergangenen Jahr hat sich die Summe der Rüstungsexporte im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt von 4,8 auf 8 Milliarden Euro.

Pressemitteilung

SIPRI-Jahrbuch 2020

Dass das renommierte Friedensforschungsinstitut das Thema Atomwaffen dieses Jahr ins Zentrum stellt, zeigt noch einmal die Notwendigkeit atomarer Abrüstung.

Auslandseinsätze Bundeswehr

Bundeswehreinsätze in Mali

Der Bundestag hat dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt und die Bundeswehreinsätze im Rahmen der UN sowie der EU in Mali verlängert. Wir Grüne im Bundestag unterstützen weiterhin die UN-Friedensmission MINUSMA. Dem veränderten Mandat für eine EU-Ausbildungsmission in den G5-Sahelstaaten konnten wir nicht mehr zustimmen.

Deutsche Fregatte läuft aus

Auslandseinsatz Bundeswehr

Bundestag verlängert EU-Mission ATALANTA

Die Bundeswehr wird die EU-Mission ATALANTA am Horn von Afrika ein weiteres Jahr mit bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten und Seeaufklärungsfähigkeiten unterstützen. Leider sieht das Mandat weiterhin die Option für Operationen an Land vor. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion mehrheitlich nicht zugestimmt.

Pressemitteilung

Militär-LKWs deutscher Rüstungsunternehmen in Libyen

Anscheinend kämpfen die Truppen von Rebellengeneral Khalifa Haftar im libyschen Bürgerkrieg mit auf deutschen LKWs montierten russischen Luftabwehrsystemen, die laut einem Expertenbericht der Vereinten Nationen nur an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) geliefert wurden.

Die Fregatte «Mecklenburg-Vorpommern» der deutschen Marine verlässt am 16.08.2016 den Marinestützpunkt Wilhelmshaven. Sie fährt zu einem Einsatz ins Mittelmeer, wo sie an der EU-Mission «EUNAVFOR MED - SOPHIA» teilnimmt.

Auslandseinsätze

Keine Zustimmung zur EU-Mission IRINI im Mittelmeer

IRINI, die Nachfolgemission der EU Marinemission SOPHIA, soll das Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen. Doch der Hauptauftrag scheint zu sein, den in Seenot geratenen Menschen aus dem Weg zu gehen. Für die Grüne Bundestagsfraktion ist das Mandat nicht zustimmungsfähig.

Pressemitteilung

Tag der Kriegsdienstverweigerer

Eine Reihe von Staaten erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung immer noch nicht an und hat keine Regelungen für Personen, die aus religiösen, pazifistischen oder anderen Gründen nicht Teil der staatlichen Armee sein möchten.

Pressemitteilung

Jahresabrüstungsbericht

Außenminister Maas muss sich fragen lassen, warum seine Aktivitäten ohne Widerhall in der globalen Aufrüstungsspirale untergehen.

Pressemitteilung

Rekordausgaben unterstreichen Fehler der vergangenen zehn Jahre

Es sind bedrückende Rekordwerte, die Sipri vermeldet: Die weltweiten Militärausgaben verzeichnen 2019 den höchsten Anstieg seit 2010 und die insgesamt höchsten Ausgaben der vergangenen zehn Jahre.

Die Bundesregierung will den Export von 62 dieser Leopard 2 Kampfpanzer nach Katar genehmigen, obwohl Katar im Jemen Krieg führt. Wir fordern die Panzerlieferung sofort zu stoppen.

Rüstungsexporte

Keine Waffen an Saudi-Arabien

Angesichts der hochexplosiven Lage am Persischen Golf sind Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien mehr denn je indiskutabel und mit den politischen Grundsätzen der Bundesregierung nicht zu vereinbaren.

Pressemitteilung

Videokonferenz der NATO-Verteidigungsminister

Die NATO-Verteidigungsminister beraten ihre Reaktion auf die Corona-Pandemie.

Foto von Tobias Lindner MdB

Dr. Tobias Lindner

Sprecher für Sicherheitspolitik

Foto von Jürgen Trittin MdB

Jürgen Trittin

Pressemitteilung

Kurzsichtige Rüstungsexportpolitik

Nach den Rekordexportzahlen in 2019 geht es in diesem Jahr mit umfangreichen Kriegswaffenexporten an Drittstaaten in Konfliktregionen weiter. Ägypten wird durch ein deutsches U-Boot strategisch gestärkt, obwohl es den Bürgerkrieg im Nachbarland Libyen durch Unterstützung von General Haftar befeuert.

Pressemitteilung

10. Jahrestages des Bundestagsbeschlusses zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Dass die Bundesregierung ausgerechnet am 10. Jahrestag des Bundestagsbeschlusses über den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland Überlegungen zur Anschaffung von US-amerikanischen F-18 Kampflugzeugen anstellt, weil diese besser als Trägersystem für US-Nuklearwaffen geeignet sind, ist ein desaströses Signal für die internationalen Abrüstungsbemühungen.

Südsudanesische Flüchtlinge, die in Kosti Port gestrandet sind, kommen am Flughafen in JUba, Südsudan an.

Auslandseinsätze im Sudan und Südsudan

Der Sudan befindet sich in einer fragilen Übergangsphase und braucht dringend internationale Unterstützung. Wir haben die weitere Beteiligung der Bundeswehr an den beiden Einsätzen der UN im Sudan unterstützt. Wir fordern die Wiederaufnahme der bilateralen Entwicklungs-zusammenarbeit.

Fregatte Mecklenburg-Vorpommern

Unklares Mandat für Operation SEA GUARDIAN

Der Bundestag hat die deutsche Beteiligung an der NATO-Operation SEA GUARDIAN um ein weiteres Jahr bis Ende März 2021 verlängert. Wir Grüne im Bundestag lehnen diesen Einsatz weiterhin ab.

Das Schulterpatch der NATO Mission Resolute Support.

Afghanistan-Einsatz verlängert

Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-Mission „Resolute Support“ in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. Die Zukunft der internationalen Präsenz in Afghanistan ist ungewiss. Wir Grüne im Bundestag fordern weiterhin verstärkten Einsatz für Friedensgespräche, in die die afghanische Regierung und Frauen eingebunden werden.

Pressemitteilung

Rüstungsexportweltmeister

Zahlen lügen nicht. Ungeachtet des weltweiten, durch Kriege verursachten Flüchtlingselends steigern die größten Rüstungsexporteure weiter ihre Zahlen.

Pressemitteilung

Iran-Atomabkommen

Zur Rettung des Atomabkommens ist es dringend notwendig, dass die EU endlich die Funktionsfähigkeit von Instex sichtbar unter Beweis stellt.

Pressemitteilung

Rüstungsexportstopp Saudi-Arabien

Wenn die Bundesregierung die gestoppten Rüstungslieferungen für Saudi-Arabien Ende März tatsächlich wieder freigibt, macht sie sich endgültig unglaubwürdig.

Friedens- und Konfliktforschung

Forschung für den Frieden

Die Sicherung des Friedens und der Schutz der Menschenrechte sind zentrale Ziele unserer Außenpolitik. Gerade in unruhigen Zeiten bietet die Friedens- und Konfliktforschung eine wichtige Orientierung für die Politik. Wir Grüne im Bundestag wollen daher die Rolle der Friedensforschung stärken.

Pressemitteilung

Untersuchungsausschuss/von der Leyen

Ein Jahr Untersuchungsausschuss, ein Jahr, in dem ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Bundesverteidigungsministerium deutlich gemacht wurde.

Pressemitteilung

NATO: Dauerkrise

Die NATO steckt weiter in einer existenziellen Krise. Die Fliehkräfte im Innern des Bündnisses sind enorm hoch.

Foto von Tobias Lindner MdB

Dr. Tobias Lindner

Sprecher für Sicherheitspolitik

Foto von Jürgen Trittin MdB

Jürgen Trittin

Pressemitteilung

Red Hand Day

In diesem Jahr rückt das Deutsche Bündnis Kindersoldaten die Situation von Mädchen in den Vordergrund, die in Konfliktregionen als Kindersoldatinnen rekrutiert werden.

Foto von Katja Dörner MdB

Katja Dörner

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik

Foto von Charlotte Schneidewind-Hartnagel MdB

Charlotte Schneidewind-Hartnagel

Sprecherin für Zeitpolitik

Pressemitteilung

Afrikanische Union

Mit dem Ziel, die Waffen in Afrika bis 2020 zum Schweigen zu bringen („Silencing the Guns by 2020“), hat sich die Afrikanische Union (AU) ein ambitioniertes, friedenspolitisches Ziel gesetzt.

Foto von Ottmar von Holtz MdB

Ottmar von Holtz

Sprecher für Zivile Krisenprävention

Foto von Frithjof Schmidt MdB

Dr. Frithjof Schmidt