Iran-Konflikt

Militärmission am Persischen Golf?

Der britische Tanker, der festgehalten worden ist.
Spätestens seit dem Festhalten eines britischen Tankers in der Straße von Hormus wird die Frage nach einer militärischen Absicherung der wichtigen Handelsroute gestellt. Eine Koalition der Willigen unter US-Führung kann kein Beitrag zur Entspan-nung der Lage sein. picture alliance / abaca
02.08.2019
  • Eine Koalition der Willigen mit den USA kann nicht zu der notwendigen Deeskalation mit dem Iran beitragen.
  • Das Atomabkommen mit dem Iran ist ein zentrales Element der Rüstungskontrolle, er darf nicht aufgegeben werden.
  • Die EU braucht Geschlossenheit bei diesem Thema.

Die USA wollen die Handelswege rund um die Straße von Hormus militärisch absichern. Auch Großbritannien hat bereits zwei Kriegsschiffe als Geleitschutz für britische Handelsschiffe entsandt, nachdem ein britischer Tanker von iranischen Revolutionsgarden festgesetzt wurde.

Die jetzige Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschlechtert. Mit der Wiedereinführung und Verstärkung der US-Sanktionen gegen den Iran hält sich auch dieser nicht mehr an die Vereinbarungen aus dem Atomabkommen.

Eine Koalition der Willigen unter US-Führung kann kein Beitrag zur Entspannung der Lage sein.

Wichtig ist vielmehr, dass alle diplomatischen Wege ausgeschöpft werden. Das Atomabkommen ist ein zentrales rüstungskontrollpolitisches Instrument, das es zu erhalten gilt. Europa sollte sich in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lassen.