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Nach dreieinhalb Jahren ist die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz zu Ende. Im Video: Irene Mihalic MdB, Obfrau im Untersuchungsausschuss, und Konstantin von Notz MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender.
Terroranschlag Breitscheidplatz

Ergebnisse hartnäckiger Aufklärung

24.06.2021
Nach dreieinhalb Jahren ist die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz zu Ende. Wir Grüne im Bundestag haben entscheidende Hintergründe aufgedeckt, aber es bleiben Ungereimtheiten.

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Vier Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag am Breitscheidplatz und nach rund 100 Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wissen wir: Die Einzeltäter-These ist nicht haltbar. Was wir noch wissen – und was nicht: Unsere Abgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz ziehen im Video Bilanz.
Neue Fragen im PUA

Gutachterteam und neue Ermittlungskomplexe

23.09.2020
Während die Bundesregierung nicht müde wird zu erklären, der Fall "Anis AMRI" sei aufgeklärt, fördert der Untersuchungsausschuss immer neue Versäumnisse und Ungereimtheiten in der Arbeit der Sicherheitsbehörden zu Tage die aufgeklärt werden müssen.

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Breitscheidplatz

Vier Jahre nach dem Anschlag

08.09.2020
Vier Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag am Breitscheidplatz und nach rund 100 Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wissen wir: Die Einzeltäter-These ist nicht haltbar. Was wir noch wissen – und was nicht: Unsere Abgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz ziehen Bilanz.
Foto von Konstantin von Notz MdB
Dr. Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender (19. WP) Beauftragter für Religion und Weltanschauungen (19. WP)
Pressemitteilung
Pressemitteilung

Bundesgerichtshof stärkt Opposition im Fall Amri

26.03.2019
Die Entscheidung des BGH ist ein wichtiger Schritt für die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss. Schon jetzt ist klar, dass die Bundesregierung die Karten nach dem schrecklichen Anschlag auf den Breitscheidplatz nicht auf den Tisch gelegt, sondern die Rolle der Bundesbehörden kleingeredet hat.
Foto von Konstantin von Notz MdB
Dr. Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender (19. WP) Beauftragter für Religion und Weltanschauungen (19. WP)
Pressemitteilung
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Zwei Jahre nach dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz: Intensive Aufklärung trotz Blockade der Bundesregierung

18.12.2018
Nach weniger als einem Jahr Aufklärungsarbeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz wissen wir: Die ursprüngliche These der Bundesregierung, Anis Amri sei ein Einzeltäter gewesen, der ein reiner Polizeifall der Bundesländer war, gerät immer mehr ins Wanken.
Foto von Konstantin von Notz MdB
Dr. Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender (19. WP) Beauftragter für Religion und Weltanschauungen (19. WP)

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Video: PUA Breitscheidplatz

Irene Mihalic zur Verfassungsklage gegen die Bundesregierung

13.12.2018
Irene Mihalic, Obfrau im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz und Sprecherin für Innenpolitik in der Grünen Bundestagsfraktion, äußert sich im Pressestatement gemeinsam mit den Kollegen der FDP und DIE LINKE zur Klage beim Verfassungsgericht. Grund dafür ist, dass die Bundesregierung die Aufklärung des Anschlags am Breitscheidplatz massiv behindert.
Pressemitteilung
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Gremienbesetzung / 1. Untersuchungsausschuss („Berliner Breitscheidplatz“)

28.02.2018
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat auf ihrer gestrigen Sitzung für den 1. Untersuchungsausschuss („Berliner Breitscheidplatz“) Irene Mihalic als Mitglied und Konstantin von Notz als stv. Mitglied benannt.
Foto von Konstantin von Notz MdB
Dr. Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender (19. WP) Beauftragter für Religion und Weltanschauungen (19. WP)

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Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

28.02.2018
Seit letztem Jahr drängt die Grüne Bundestagsfraktion darauf, einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz einzusetzen. Wir wollen, dass der furchtbare Anschlag lückenlos aufgeklärt wird. Das massive Versagen und die schwerwiegenden Versäumnisse der Bundes-Sicherheitsbehörden müssen gründlich untersucht werden. Endlich wird es dafür einen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben.
Foto von Konstantin von Notz MdB
Dr. Konstantin von Notz
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender (19. WP) Beauftragter für Religion und Weltanschauungen (19. WP)