Kosmetik und TTIP TTIP abschminken - giftfrei schön!

Anton Hofreiter, Nicole Maisch und Renate Künast
Anton Hofreiter MdB, Fraktionsvorsitzender, Nicole Maisch MdB, Sprecherin für Tierschutz- und für Verbraucherpolitik, und Renate Künast MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz beim Pressegespräch zu TTIP und Kosmetik.

Duschgel, Zahnpasta, Creme, Shampoo, Deo, Lippenstift – viele Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen 15 oder mehr Kosmetikartikel täglich. In Europa ist durch Positiv- und Negativlisten klar geregelt, was drin sein darf: Mehr als 1.300 Substanzen sind in der EU verboten – in aller Regel mit gutem Grund. In den USA sind es gerade mal elf.

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP soll auch für Kosmetik bestehende Handelshemmnisse abbauen. Im Klartext heißt das: Dort, wo zwischen Europa und den USA große Unterschiede bei den Anforderungen an Kosmetikartikel bestehen, sollen diese verringert werden. Doch wie soll das gehen, wenn die Regulierung so unterschiedlich ist? Die EU-Kommission und die Bundesregierung beteuern, dass das bestehende Verbraucherschutzniveau erhalten bleiben soll. Doch darüber, was in der letzten Verhandlungsrunde diskutiert wurde, gibt es bisher kaum Informationen (s.a. Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage).

Unterschiedliche Regelungen in Europa und den USA

Die Regelungen zur Kosmetik sind in Europa und den USA völlig unterschiedlich. Eine vom EU-Parlament in Auftrag gegebene Studie identifiziert Kosmetik daher für einen Bereich, in dem die Unterschiede kaum überwindbar sind. In der EU legen detaillierte Stofflisten fest, welche Stoffe verboten oder nur eingeschränkt zulässig sind: über 1.300 Substanzen sind verboten, und weitere 260 dürfen nur eingeschränkt eingesetzt werden. Bestimmte Stoffe, beispielsweise alle Konservierungs- und Farbstoffe, müssen ein Zulassungsverfahren mit Sicherheitsbewertung durchlaufen. Alle kosmetischen Mittel werden zentral registriert. In den USA sind weder Registrierung noch Sicherheitstests verpflichtend, und nur elf Substanzen sind per Gesetz verboten. Entsprechend dem Vorsorgeprinzip können in der EU Produkte vom Markt genommen werden, wenn deutliche Hinweise auf ihre Schädlichkeit vorliegen. In den USA ist das erst möglich, wenn die Schädlichkeit definitiv bewiesen ist. Unterschiede bestehen auch bei der Anwendung von Tierversuchen: Während in der EU-Tierversuche für Kosmetika seit 2009 verboten sind, sind diese in den USA weiterhin erlaubt.

Auswirkungen von TTIP auf Verbesserungen im Verbraucherschutz

Neben den Auswirkungen von TTIP auf bestehende Regelungen besteht durch TTIP die Gefahr, dass zukünftige Verbesserungen für den Verbraucherschutz erschwert oder blockiert werden, wenn sie als Handelshemmnis gesehen werden. Denn schon im Vorfeld von geplanten neuen Gesetzen soll im Regulierungsrat mit dem Handelspartner geprüft werden, ob sich daraus ein Handelshemmnis ergibt. Fakt ist aber: Gerade dort, wo aus Verbraucherschutzsicht die Standards erhöht werden müssten – zum Beispiel bei hormonell wirksamen Substanzen oder Nanomaterialien – ist der Gegenwind aus den USA schon jetzt zu spüren.

Grüne Forderungen

  • Sicherheit: Kosmetik, die in der EU verkauft wird, muss den europäischen Sicherheitsanforderungen entsprechen. Das europäische Vorsorgeprinzip muss erhalten bleiben und verankert werden.
  • Demokratie und Transparenz: Verbesserungen im Verbraucherschutz dürfen nicht durch undemokratische intransparente Verfahren von Schiedsgerichten oder Regulierungsräten verlangsamt oder blockiert werden.
  • Tierschutz: Das Tierversuchsverbot für Kosmetika in der EU darf nicht ausgehöhlt werden.

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