Pflege

PflegeZeit Plus - für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

In unserer Gesellschaft brauchen zunehmend mehr Menschen Hilfe und Pflege. Wer sich um seine demente Mutter kümmert oder dem alleinstehenden älteren Nachbarn zur Hand geht, übernimmt eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und soll mit der grünen PflegeZeit Plus unterstützt werden. Theodor Barth/laif
05.05.2020

Corona

Unsere Schwerpunkte und Forderungen in Bezug auf Pflege durch Angehörige in der Corona-Krise finden Sie hier.

  • In Deutschland wächst die Zahl der Menschen, die Unterstützung und Pflege brauchen.
  • Wer sich um pflegebedürftige Menschen kümmert, übernimmt eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und verdient unsere Wertschätzung und Unterstützung.
  • Die grüne PflegeZeit Plus ermöglicht eine bis zu dreimonatige Freistellung für Menschen, die Verantwortung für pflegebedürftige Angehörige, Nachbarn oder FreundInnen übernehmen.

Häufig leisten Frauen die Pflege von Angehörigen neben ihrem Beruf oder sie unterbrechen für längere Zeit ihre Berufstätigkeit, nehmen Verdienstausfälle, langfristige Einkommenseinbußen und geringere Rentenansprüche in Kauf. Ein Wiedereinstieg auf dem vorherigen Niveau ist oft schwer möglich. Es muss in Zukunft leichter werden, die Sorge für andere Menschen mit Berufstätigkeit zu vereinbaren und Phasen des Komplettausstiegs kurz zu halten.

Zur Wertschätzung privater Pflege gehört es, Frauen und Männer zu entlasten, die sich um Ältere kümmern und sie finanziell zu unterstützen, wenn es nötig ist. Die Bundesregierung leistet das bisher nicht. Es gibt zwar mit der Pflegezeit und mit der Familienpflegezeit gesetzlich die Möglichkeit, Arbeitszeit für Pflege zu reduzieren. Für den Verdienstausfall verweist die Regierung aber auf ein zinsloses Darlehen. Dass das an dem Bedarf der Menschen vorbeigeht, beweisen die Zahlen. Während die Regierung bei der Einführung des Darlehens im Jahr 2015 mit einer Inanspruchnahme durch 4219 Personen für das Jahr 2018 rechnete, waren es in Wirklichkeit nur 208 Personen. Das zeigt deutlich den Reformbedarf an dieser Stelle.

Für andere sorgen verdient Unterstützung

Die grüne PflegeZeit Plus ermöglicht eine bis zu dreimonatige Freistellung für Menschen, die Verantwortung für pflegebedürftige Angehörige, Nachbarn oder FreundInnen übernehmen. Damit wird ihnen die Möglichkeit gegeben, sich um die Organisation der Pflege zu kümmern, den Pflegebedarf einzuschätzen, sich über Leistungsangebote und -ansprüche zu informieren, diese zu beantragen und die jeweils notwendigen Hilfen zu organisieren. Die grüne PflegeZeit Plus soll ausreichend Zeit geben, um einen sterbenden Menschen in seinen letzten Wochen begleiten und pflegen zu können. Mit einer steuerfinanzierten Lohnersatzleistung - ähnlich wie beim Elterngeld - soll dies für alle Erwerbstätigen finanziell abgesichert werden, auch für Selbständige und Beamte.

Auch Freunde können Familie sein

Auch Menschen ohne verwandtschaftliche Beziehung sollen einen Anspruch auf Pflegezeit für pflegebedürftige Personen anmelden können und Lohnersatzleistungen erhalten, wenn sie sich etwa um die alte Freundin, den langjährigen Vereinskameraden oder die Nachbarin kümmern wollen. Da die Lohnersatzleistung der grünen Pflegezeit sich am Einkommen orientiert, wird sie auch für Besserverdienende – und damit auch für mehr Männer - zu einer Option.

Kurzfristige Freistellung bei akutem Bedarf

Selbst wenn alles gut organisiert ist, kann es nötig sein, kurzfristig zu reagieren. Dafür sollen Pflegende sich – im Gegensatz zum derzeit geltenden Pflegezeitgesetz – über die gesamte Dauer der Pflegebedürftigkeit hinweg jährlich bis zu zehn Arbeitstage freistellen lassen können, bei Zahlung einer Lohnersatzleistung, ähnlich wie für Eltern, deren Kind krank ist.

Weitere Perspektiven nötig

Der Unabhängige Beirat für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Bundesregierung hat im Sommer 2019 einen Bericht mit Vorschlägen zur Verbesserung der Situation für pflegende Angehörige vorgelegt, darunter auch die Einführung einer Lohnersatzleistung. Familienministerin Giffey hat den Bericht zwar begrüßt, macht aber bisher keinerlei Anstalten, die Empfehlungen umzusetzen. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Handlungsempfehlungen zu prüfen und bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge zur Umsetzung vorzulegen.

Gute Arbeitszeitmodelle allein sind dabei nicht ausreichend, damit Menschen Pflege und Beruf verbinden können. Die gesamte pflegerische Versorgungsstruktur muss besser und mehr auf die Bedarfe der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen abgestimmt werden. Damit es überhaupt möglich ist, bei gleichzeitiger Berufstätigkeit zu pflegen, müssen flankierende Angebote an Beratung, Betreuung und Unterstützung ausgebaut werden.