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StickoxideAus für die blaue Plakette?

Auspuff eines Dieselfahrzeugs
Die Einführung einer blauen Plakette wurde auf Eis gelegt. Auch besonders umweltschädliche Diesel-Fahrzeuge dürfen weiterhin in die Innenstädte.

Wie kann es gelingen, Fahrzeuge mit hohem Stickoxidausstoß aus den Innenstädten fernzuhalten? Noch im April 2016 haben die Umweltminister der Bundesländer die Bundesregierung aufgefordert, eine blaue Plakette für Autos einzuführen. Doch nun ist das Bundesumweltministerium eingeknickt. Die Einführung einer blauen Plakette wurde auf Eis gelegt. Besonders umweltschädliche Diesel-Fahrzeuge dürfen folglich weiterhin ungehindert in die Innenstädte gefahren werden.

Dobrindt vs. Hendricks

Grund ist der Streit zwischen Bundesumwelt- und Verkehrsministerium. Verkehrsminister Dobrindt wollte die Plakette von Anfang an nicht. Das ist umso absurder, da gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren der EU läuft, weil die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid in vielen Städten Grenzwerte überschreitet. Hunderttausende Menschen leiden in Deutschland an zu hohen Stickoxidbelastungen und die Bundesregierung ist nicht bereit, ernsthaft etwas dagegen zu tun.

Die nun nach vollmundiger Ankündigung erfolgte Beerdigung der Blauen Plakette ist ein Armutzszeugnis für die Umweltministerin. Immer wenn es konkret wird, entfalten ihre Vorschläge die Durchschlagskraft von Wattebäuschchen. Wieder einmal sorgt Dobrindt dafür, dass sich die Automobilindustrie in Umweltfragen aus der Verantwortung stehlen kann. Das schadet nicht nur der Umwelt und der Gesundheit der Menschen, sondern gefährdet auch langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Branche.

Keine Lösung in Sicht

Der Verkehrsminister hat auch fast ein Jahr nach dem Abgasskandal noch keinen Vorschlag gemacht, wie die überhöhten Stickoxidemissionen der in unseren Städten bereits fahrenden Autos reduziert werden sollen. Wir brauchen aber dringend ein wirksames Instrument für die Städte, um die Stickoxide zu reduzieren. Es bleibt zu hoffen, dass die angekündigte Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz bis zum Herbst 2016 endlich wirksame Alternativen ausarbeitet, damit sich die Qualität der Luft in den Städten endlich spürbar verbessert.

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