ElektroschrottElektrogeräte länger nutzbar machen

Ein Mobiltelefon mit austauschbarem Akku

Alte Elektro- und Elektronikgeräte gehören nicht in den Restmüll, egal wie klein sie sind. Sie enthalten wichtige und wertvolle Rohstoffe, die zurückgewonnen werden müssen. Sie können auch Schadstoffe enthalten, die nur bei der richtigen Behandlung nicht in die Umwelt gelangen. Deshalb ist eine funktionierende, separate Sammlung von Elektroschrott wichtig.

Die Bundesregierung legt mit dem neuen Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) eine minimale Eins-zu-Eins-Umsetzung von europäischen Vorgaben vor. Die grüne Bundestagsfraktion findet das unzureichend und nicht verbraucher- und umweltfreundlich. Dieses Gesetz hätte zusätzlich die Chance geboten, Maßnahmen für eine Verbesserung der Langlebigkeit und zur Bekämpfung des geplanten Verschleißes (Obsoleszenz) von Elektro- und Elektronikgeräten zu ergreifen. Diese Chance wurde vertan.

Pfandsysteme und Rücknahmepflicht

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass wer elektrische und elektronische Geräte in den Verkehr bringt, auch den Elektroschrott zurücknehmen muss. Das macht die Rückgabe für alle Bürgerinnen und Bürger einfacher und erhöhte die Sammelquote. In diesem Punkt bleibt die Bundesregierung aber hinter den Vorgaben der EU zurück und nimmt die meisten Händler von einer Rücknahmepflicht von Altgeräte beim Kauf eines neuen Gerätes aus.

Nur die großen Läden sollen dann zurücknehmen. Wir sind der Meinung, damit wird die Rückgabe für die Bürgerinnen und Bürger unnötig kompliziert. Das Ergebnis wird sein, dass wie schon bisher, die meisten Kleingeräte im Restmüll landen. Am besten wären aber Pfandsysteme, zum Beispiel für Handy, um auch einen finanziellen Anreize für die Rückgabe von Elektrogeräten zu geben

Akkus und Batterien müssen austauschbar sein

Ein weiterer wichtiger Punkt für uns ist, dass in das ElektroG klare Vorgaben für das Produktdesign in Hinblick auf Reparaturfähigkeit, Langlebigkeit gehören. Fest verbaute Akkus und Batterien, die die Lebensdauer künstlich verkürzen, gehen aus grüner Sicht nicht. Das muss im Gesetz geändert werden. Aber hier tut die Bundesregierung nichts. Die Argumente der Hersteller, denen die Bundesregierung leider gefolgt ist, sind aus unserer Sicht nicht haltbar.

So wird argumentiert, dass aufgrund des Design und der Funktion (insbesondere Elektronikartikel), sowie den Einsatzort (zum Beispiel im Bad bei der elektrischen Zahnreinigung) aus Platzmangel oder Sicherheitsaspekten die Energiespeicher fest umschlossen sein müssen. Diese Argumentation halten wir für vorgeschoben. Die Geräte hatten früher bei ähnlicher Funktion und Größe auch austauschbare Akkus, daneben sind auch heute noch viele Hersteller in der Lage bei vergleichbaren Produkten austauschbare Akkus zu nutzen. Auch die vorgebrachten Sicherheitsaspekte sind für uns nicht nachvollziehbar, denn es besteht keine Gefahr eines Stromschlages, da diese Geräte mit niedrigen Stromspannung und Stromstärke betrieben werden können.

Weiternutzung stärken

Desweiteren setzen wir und dafür ein, dass die Weiternutzung von Geräten im Gesetz stärker verankert wird. Denn, je länger Geräte gebraucht werden, desto weniger Rohstoffe müssen für neue Geräte eingesetzt werden. Es ist für uns nicht akzeptabel, dass Geräte, die noch genutzt werden können, einfach im Container landen sollen, wie von der Regierung vorgesehen.

Die Grünen im Bundestag haben daher konkrete Änderungsvorschläge zu allen diesen Kritikpunkten vorgelegt, die von der Regierung abgelehnt wurden. Dieses ist für uns nicht nachvollziehbar. Unsere Ressourcen müssen besser geschützt werden, denn Elektrogeräte sind zu viel Wert, um sie in die Tonne zu hauen.

Unsere Grünen Anträge zum ElektroG finden sich hier:

Entschließungsantrag der Grünen Bundestagsfraktion

Änderungsantrag im Umweltausschuss: Austauschbarkeit von Batterien

Änderungsantrag im Umweltausschuss: Weiterverwendung stärken

Änderungsantrag im Umweltausschuss: Besser Rückgabemöglichkeiten für Elektroschrott

Mehr zum Thema Umwelt

Dieser Artikel ist älter als zwei Monate, deshalb werden keine Kommentare mehr angenommen.

4396129