QuecksilberemissionenHöchste Zeit für strengere Grenzwerte

Braunkohlekraftwerks Frimmersdorf

Die grüne Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung nach der Umsetzung der Minamata Konvention (externer Link) zu Quecksilber gefragt. Nun liegt die Antwort der Bundesregierung vor. Von Quecksilber-Emissionen gehen erhebliche Umwelt- und Gesundheitsgefahren aus. Bei Erwachsenen führen Quecksilbervergiftungen zu irreparablen Schädigungen der inneren Organe, wie etwa der Leber und der Nieren, sowie des Nervensystems. Hochgradig gefährdet sind Föten, Säuglinge und Kleinkinder, da eine Quecksilbervergiftung in der frühkindlichen Entwicklungsphase zu Missbildungen oder geistiger Behinderung führt.

In der Konvention verpflichten sich alle Unterzeichnerstaaten zur Reduktion von Quecksilberemissionen aus Produkten mit Quecksilberanteilen, aus Herstellungsprozessen, in denen Quecksilber benutzt wird, sowie aus Kohlekraftwerken, Kohleindustriekesseln, der Produktion von Nichteisenmetallen, Müllverbrennungsanlagen und Zementwerken.

Die Studie Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken in Deutschland – Stand der Technik der Emissionsminderung von Dr. Barbara Zeschmar-Lahl hat aufgezeigt, dass in den USA viel höhere Anforderungen an die Grenzwerte für Quecksilberemissionen gestellt werden. In Deutschland hat 2012 nur ein einziges Kohlekraftwerk die US-amerikanischen Grenzwerte eingehalten. Würden diese Grenzwerte in Deutschland eingeführt, müssten circa 50 Kohlekraftwerke ihre Abgasreinigung anpassen, auf quecksilberarme Kohle umstellen – oder sofort vom Netz genommen werden.

Die USA haben nicht nur strengere Grenzwerte für Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken festgelegt, sie haben bereits im November 2013 als erster Unterzeichner-Staat die Minamata-Konvention national umgesetzt.

Wir fordern die Bundesregierung auf, die Minamata-Konvention zügig umzusetzen und strengere Grenzwerte für Quecksilber - gerade auch aus Kohlekraftewerken - in Deutschland festzulegen. Dazu haben wir am 2. Juli 2014 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht.

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