ObsoleszenzVerbraucherministerium ignoriert geplanten Verschleiß von Produkten

Sie haben auch das Gefühl, dass Sie ihren Toaster gerade neu gekauft haben, und schon ist er kaputt? Vermutlich liegen Sie mit Ihrem Gefühl richtig. Denn Geräte gehen immer schneller kaputt. Das empfinden nicht nur VerbraucherInnen so, das belegt auch einer neue Studie aus dem Umweltbundesamt (UBA). Um Frust und Kosten bei den Endverbrauchern zu vermeiden, aber auch, um Ressourcen zu schonen, muss dieser Trend beendet werden.

Das forderten im Mai auch die VerbraucherministerInnen der Bundesländer. Als Antwort auf unsere Frage, wie das Bundesverbraucherministerium (BMVJ) diesem Beschluss nachkommen wird, begründet der parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber aber nur, warum das Ministerium weiterhin untätig bleibt. Es gebe „keine Belege“ für geplante Obsoleszenz (Obsoleszenz = absichtliches Reduzieren der Lebensdauer eines Produktes).

Die Bundesregierung ignoriert also die nachweislich kürzere Lebensdauer vieler Elektrogeräte. Ob bewusst von den Produzenten eingeplant oder billigend bei der Produktion in Kauf genommen, ist dabei nicht entscheidend: Gegenmaßnahmen sind notwendig. Die Qualität, Langlebigkeit und Reparaturfähigkeit von Geräten muss verbessert werden. Das Bundesverbraucherministerium prüft derzeit aber nicht einmal, was gegen den frühzeitigen Verschleiß unternommen werden kann – obwohl es von der letzten Verbraucherministerkonferenz einstimmig dazu aufgefordert wurde.

Das Verbraucherministerium lässt die Menschen mit dem Problem Obsoleszenz allein und will zunächst einmal eine aufwendige Studie des Umweltbundesamtes abwarten. Im Ergebnis heißt das: In dieser Wahlperiode wird die Bundesregierung keine Lösungen vorlegen und signalisiert der Industrie: Macht weiter wie bisher! Wir Grünen im Bundestag finden das fatal. Denn die Auswirkungen – viel Ärger und Kosten bei Verbraucherinnen und Verbrauchern durch frühe Geräteausfälle und Neukäufe aber auch unnötige, negative Umweltauswirkungen durch übermäßigen Müll und Ressourcenverbrauch - gibt es bereits jetzt.

Erkenntnisse aus den vergangenen Jahren, wie zum Beispiel unser Gutachten aus dem Jahr 2013, ignoriert die Bundesregierung völlig. Das Resultat dieser Verweigerung: Im neuen Elektrogesetz, das gerade im Bundesrat verabschiedet wurde, finden sich keine Maßnahmen gegen die kürzere Lebensdauer von Elektrogeräten. Eine verpasste Chance für mehr Ressourcenschutz im Alltag.

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